Schwarz-Gelbe Koalition : Hai in der tobenden See

Die FDP war ein wenig für und ein wenig gegen die Finanztransaktionssteuer. Dass fällt ihr - und damit der Koalition - nun auf die Füße.

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Wer kein Glück hat, bei dem kommt gerne auch noch Pech dazu. Was die Vorsitzenden der FDP angeht, hört das Pech traditionell auf den Namen Wolfgang Kubicki. Das spezielle Pech des Philipp Rösler besteht darin, dass er Kubicki im Moment braucht wie sonst keinen – wenn der Schleswig-Holsteiner bei der Landtagswahl im Mai untergeht, reißt er seinen Bundesvorsitzenden gleich mit in die tobende See. In dieser Notlage verlangt Kubicki von Rösler einen radikalen Kurswechsel. Was als Koalitionskonflikt anfing – Angela Merkel findet plötzlich eine Finanztransaktionssteuer auch im Euro-Raum akzeptabel, Rösler besteht wie gehabt auf ganz Europa –, wird so zur Zerreißprobe für die FDP. Rösler hat dabei auch inhaltlich ein Problem. Die FDP hat lange darauf setzen können, dass diese Steuer sowieso nie kommt. Deshalb leistet sie sich eine sehr laxe Argumentation – einerseits dagegen, wegen mutmaßlicher Nebenfolgen für jeden Sparer, zugleich dafür, sofern die Steuer auch am Finanzplatz London erhoben wird und nicht bloß in Frankfurt und Amsterdam, wobei New York und Tokio schon wieder egal sein sollen. Der clevere Populist Kubicki hat den Widerspruch erkannt und keine Lust, im Wahlkampf als Hüter der Finanzhaie beschimpft zu werden. Rösler hat die ganze übrige FDP hinter sich – und steht trotzdem ganz allein. Pech.

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