Schwarz-gelber Haushalt : Adams Riesen

Warum sollte der schwarz-gelben, einer kleineren Koalition gelingen, was die große versäumt hat – nämlich die Sanierung des Etats?

Antje Sirleschtov

Als die politischen Beobachter auf der Suche nach Begründungen für eine „große“ Koalition waren, fiel ihr Blick schnell auf die gewaltigen Schuldenberge des Staates. Na klar, sagten sie sich: Wer große Mehrheiten hat in Bundestag und Bundesrat, kann beherzt dort umbauen, abbauen und neu ordnen, wo andere am Widerstand der Betroffenen-Gruppen bislang scheiterten. Diese Hoffnung, das wissen wir nun, währte nur kurz. Denn groß war die große Koalition lediglich beim Anheben der Mehrwertsteuer. Beim Kürzen und Sanieren des Haushalts blieb sie klein.

Warum also sollte der schwarz-gelben, einer kleineren Koalition gelingen, was die große versäumt hat – nämlich die Sanierung des Etats? 25 Milliarden Euro, vielleicht 30, aus dem Haushalt zu streichen: Das ist eine Mammutaufgabe, die nur zu bewältigen ist, wenn man die Kraft hat, alle Verteilungskonflikte, die das Land in den letzten 20 Jahren bewegt haben, auf einmal zu bewältigen. Von der FDP wissen wir, dass sie nicht einmal den Mut aufbringt, einem Hotelbetreiber zu sagen, dass er auf eine volkswirtschaftlich sinnlose Subvention verzichten muss, solange die Schulklos lecken und der Schuldenberg wächst. Und von Frau Merkel? Von ihr wissen wir lediglich, dass sie 2005 die Mehrwertsteuer angehoben hat.

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