Meinung : Schweiz: Alpeninsel

Christoph von Marschall

Muss man? Gibt es keine Alternative zur Integration ins vereinte Europa, wie die meisten Regierungen ihre Völkern beschwören? Die Schweizer haben offenbar nicht das Gefühl, dass sie müssen. Eine stabile Drei-Viertel-Mehrheit hält die Unabhängigkeit für eine erfolgreiche Alternative. Daran hat sich seit dem Beitrittsantrag 1992 wenig geändert.

Während die EU-Nachbarn im Osten und Südosten in die Union drängen, aber (noch) nicht rein dürfen, bleiben im Westen drei Länder auf eigenen Wunsch draußen: die Schweiz, Norwegen und Island. Ein Beweis, dass die anderen irren? Eher ein Beleg, wie unterschiedlich die Interessen auch nach Jahrzehnten der Integration noch sind. Bei Island (271 000 Einwohner) spielt die Insellage an der Peripherie - auf halbem Weg über den Atlantik - eine Rolle. Bei Norwegen zusätzlich der Reichtum durch das Nordseeöl; warum sollten die 4,4 Millionen Bürger einen Gutteil davon zur Umverteilung an die EU abgeben?

Die Schweiz ist eine Insel mitten in Europa. Ohne Öl. Aber klein genug, um sich den Zwängen zum gemeinsamen Markt großer Volkswirtschaften wie Frankreich oder Deutschland zu entziehen. Der Lebensstandard liegt deutlich über EU-Durchschnitt - dank Alleinstellungsmerkmalen wie der Bankentradition (samt Bankgeheimnis) oder der Arbeitsmarkt- und Ausländerpolitik, die Bern für einen EU-Beitritt aufgeben müsste. Auch der weltweit anerkannte Franken geriete unter Anpassungsdruck. Und ließe sich die Arbeitslosenrate dann bei zwei Prozent halten? Zudem: Was würde Bern gewinnen? Mit gut sieben Millionen Einwohnern läge die Schweiz im unteren Drittel der EU-Staaten.

Abschottung bedeutet das alles nicht. Das vielfältige Regelwerk bilateraler Verträge mit der EU - Freizügigkeit, Verkehrsfragen - wird ausgebaut: in den nächsten Jahren kommen wohl Zinsbesteuerung, Kampf gegen Zollbetrug und Schmuggel, Umwelt- und Asylpolitik hinzu. Das sei "Europa à la carte"? Rosinenpicken, ohne die Unannehmlichkeiten der Gemeinschaftspolitik dafür in Kauf zu nehmen, wie etwa einen ungebremsten Lkw-Transit durch die Alpen? Die Schweiz steht nun einmal weniger unter Integrationsdruck als arme Staaten, die zu Wohlstandseuropa aufschließen wollen. Muss man es wirklich bedauern, wenn die Schweiz, Norwegen oder Island den EU-Staaten durch lebendige Praxis zeigen, dass sich viele Alltagsfragen - Steuerwettbewerb, Arbeitsrecht, direkte Demokratie - auch anders regeln lassen, als es sich die Weisheit der EU-Bürokratie träumen lässt?

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