Scientology : Am Anfang steht das Wort

Die Erfahrung mit dem gescheiterten Verbotsverfahren gegen die NPD sitzt vielen Innenpolitikern noch in den Knochen, die rechtlichen Bedenken wiegen schwer. Was tun mit Scientology?

Scientology verbieten? Leicht gesagt, aber schwer getan. Bei den Innenministerien der Länder und den Innenpolitikern der Bundesregierung jedenfalls stößt der Vorschlag des Hamburger Innensenators auf wenig Gegenliebe. Die Erfahrung mit dem gescheiterten Verbotsverfahren gegen die NPD sitzt vielen noch in den Knochen, die rechtlichen Bedenken wiegen schwer. Schließlich hat der Gesetzgeber vor solche staatlichen Interventionen hohe Hürden gesetzt. Es müssen schon sehr schwere Verstöße und ein aggressiver Kampf gegen die demokratische Grundordnung nachgewiesen werden – allesamt Taten von deutlich höherer Virulenz, als in den lustlos zusammengezimmerten Scientology-Kapiteln der Verfassungsschutzberichte der Länder und des Bundesinnenministeriums aufgelistet sind. Auch wenn diese dürftigen Belege nicht bedeuten, dass diese in Kalifornien beheimatete Organisation harmlos und ungefährlich ist. Ihre Thesen sind obskur, ihre Ideologie aggressiv und ihr Finanzgebaren zwielichtig. Damit allerdings steht Scientology auf dem großen Marktplatz der Weltanschauungen keineswegs allein. Eine plurale Gesellschaft muss sich damit auseinandersetzen, durch Aufklärung, Diskussion und geschärfte Kritikfähigkeit. Das führt weiter als jedes administrative Verbot. (M.G.)

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