Sebastian Edathy : „Sie können mich mal, kreuzweise!“

Der SPD-Abgeordnete Sebastian Edathy steht als Sohn eines indischen Vaters für ein Einwandererschicksal - und deutliche Worte. Nun übernimmt er den Vorsitz des Untersuchungsausschusses zu den Neonazi-Morden.

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Foto: Mike Wolff
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Zwei wichtige Eigenschaften bringt der Bundestagsabgeordnete mit, den die SPD zum Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses zu den Neonazi-Morden machen will: Sebastian Edathy kennt sein künftiges Themenfeld, weil er sich seit Jahren mit Ursprüngen und Strukturen des Rechtsextremismus beschäftigt. Als Sohn eines indischen Vaters steht der 42-Jährige selbst für ein Einwandererschicksal. Womöglich gewinnen jene Migranten, die an ein systemisches Versagen der Polizei glauben, Vertrauen zurück, wenn ein Politiker mit nichtdeutschen Wurzeln bei der Aufarbeitung eine wichtige Rolle spielt.

Doch der frühere Vorsitzende des Innenausschusses (2005 bis 2009) hat noch eine Eigenschaft, die politisch bedeutsam ist: Er ist im Umgang mit seinen Gegnern wenig zimperlich. So warf er der Union vor rund vier Jahren vor, ihre Vorschläge zum Staatsbürgerschaftsrecht seien von „Biologismus und völkischer Ideologie“ geprägt. Die heutige Familienministerin Kristina Schröder (CDU), damals Extremismusexpertin der Union, forderte Edathy daraufhin als Erste zum Rücktritt auf.

Klammheimliche Freude herrschte deshalb in der Union, als im Herbst Edathys rüpelhafter Umgang mit einem Kritiker bekannt wurde. Ein Fotograf hatte den Abgeordneten ermahnt, auf seiner Facebook-Seite keine Fotos zu veröffentlichen, über deren Urheberrechte er nicht verfüge. Edathy entgegnete im Internet: „Sie können mich mal. Kreuzweise!“

Auch in der Debatte um den Bundespräsidenten setzte sich der Niedersachse früh über die Maßhalte-Vorgaben der SPD-Spitze hinweg. Schon Anfang Januar nannte er Christian Wulffs Verhalten „unerträglich“ und „peinlich“.

Die Unionsfraktion tut sich mit dem SPD-Mann deshalb schwer. „Das ist kein guter Auftakt für die sehr wichtige Aufgabe, endlich aufzuklären, warum zehn Morde zehn Jahre lang den Neonazis nicht zugeordnet werden konnten“, klagt ihr innenpolitischer Sprecher Hans-Peter Uhl (CSU). Es sei der Wunsch der Union, die Versäumnisse „möglichst unparteiisch, neutral und sachlich“ aufzuklären. Edathys Verhalten damals im Innenausschuss gebe wenig Anlass zur Hoffnung: „Wir haben die Erfahrung gemacht, dass er zu einer neutralen Ausschussleitung kaum bereit ist.“

Trotz aller Kritik aber wird die Union Edathys nächsten Karriereschritt nicht verhindern: Der Vorsitz des Gremiums steht der SPD-Fraktion zu. Und die hat sich schon entschieden.

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