Meinung : Sehr schrittweise

Von Moritz Schuller

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Sieben Tage bleiben der Regierung des Sudan noch, die marodierenden Reitermilizen zu entwaffnen – dann läuft das Ultimatum der Vereinten Nationen ab. Besonders viel Angst scheint das keinem in Khartum einzujagen. Man wolle die Entwaffnung lediglich „schrittweise“ vollziehen, heißt es, und dann bekommen die UN noch eine Liste mit 30 Hauptschuldigen aus Darfur überreicht. Viel Zeit ist verstrichen, bis die Krise im Sudan, die immerhin schon 18 Monate andauert, überhaupt erkannt wurde; in dieser Zeit flohen über eine Millionen Menschen aus ihrer Heimat, 50 00 starben. Eilig hatten es bisher nur die Täter.

Das könnte sich nun ändern, am Montag beginnen Friedensverhandlungen zwischen den Bürgerkriegsparteien, treffen sich die Regierungchefs von Sudan, Nigeria, Uganda, Libyen und Tschad und am Montag besucht der britische Außenminister Jack Straw die Hauptstadt des Sudan. Dass die sudanesische Regierung inzwischen zum ersten Mal eingeräumt hat, „Kontakt“ zu den arabischen Reitermilizen zu haben, sogar deren Menschenrechtsverletzungen anerkennt, scheint ihn nicht zu stören. An der Komplizenschaft der Regierung dürften auch seine Kollegen Powell und Fischer vor ihren Besuchen im Sudan keine Zweifel gehabt haben. Sie kamen trotzdem, aber sie verschwanden auch wieder. Geändert hat sich nichts: noch immer fliehen Menschen und noch immer streitet die sudanesische Regierung ab, die berittene Terrortruppe zu schützen.

Nachdem sehr viel Zeit verstrichen ist, beginnt nun eine entscheidende Woche, an deren Ende eine Lösung des Konflikts stehen könnte, aber mit Sicherheit das Ultimatum der Vereinten Nationen abläuft. Um glaubwürdig zu bleiben müssten die UN dann endlich handeln: harte, fühlbare Sanktionen gegen den Sudan. Doch im Sicherheitsrat zeichnet sich schon jetzt eine andere Positition ab: die Krise weiterhin mit und nicht gegen den Sudan lösen, weiche Sanktionen, im Gespräch bleiben mit einer Regierung, die zu wenig gegen die Verbrechen tut. Mit einem militärischen Einsatz will niemand drohen, denn niemand will ihn durchführen. Stattdessen wurde in den vergangenen Tagen zusätzlich zu den 155 ruandischen Soldaten eine Minitruppe von 150 Soldaten aus Nigeria in das Krisengebiet Darfur geschickt. Offensichtlich lassen sich die Verantwortlichen in Khartum so viel Zeit, weil sie längst wissen, dass sie sehr viel Zeit haben, bis jemand ernsthaft gegen sie vorgeht.

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