Meinung : Seine Aufgabe war Hartz

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Bei RotGrün ruft ein Name wie von selbst Kritik hervor, von links bis rechts: Clement. Völlig ohne Grund? Geholt wurde er vom Kanzler für die größte aller Aufgaben, Wirtschaft und Arbeit; geholt als Ludwig Erhard der Moderne, als stärkster Minister, sogar als Kanzlernachfolger, wenn es nötig gewesen wäre. Was ist davon geblieben? Sozialdemokraten in Nordrhein-Westfalen, seiner Heimat, haben Reviere zu clement-freien Zonen erklärt; im Wahlkampf dort war er eher nicht gefragt, nach der Wahl auch nicht. Warum? Weil Hoffnungen enttäuscht wurden in einem Maße, dass es jetzt in entsprechender Härte auf ihn zurückfällt. Der Kanzler hatte es ihm vorher gesagt: Für die Umsetzung von Hartz IV ist er verantwortlich. Er.

Ungerecht oder nicht, seine Aufgabe war nichts weniger als die größte Sozialreform in Deutschland seit 1956. Was daraus geworden ist, kann jeder jeden Tag sehen. Und das war so vom ersten Tag an. Von Hartz IV bis zu den Ein-Euro-Jobs – zu viele reden von Flops. Steuererleichterungen für Unternehmen plus Sozialstaatsreformen – immer mehr sprechen von sozialer Schieflage. Das hätte nicht passieren dürfen, nicht in solcher Massierung, weil es inzwischen weitgehend das Bild von dieser Koalition bestimmt. Zweimal hat Clement dieser Tage mit Rücktritt gedroht. Hätte die SPD-Fraktion noch die Wahl, sie hätte ihn in dieser Stimmungslage wahrscheinlich angenommen. cas

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