Meinung: Selber schuld

Wem dient das internationale Recht? Ja müssen wir uns denn, lautet eine beliebte Frage in Serbien und Kroatien, dauernd mit der Vergangenheit beschäftigen? Sollten wir, eine junge, fragile Nation, nicht eher als Architekten der Gegenwart für die Zukunft arbeiten? Das Kriegsverbrechertribunal in Den Haag – cui bono? Doch wo diese Frage gestellt wird – ob naiv oder mit Kalkül – weisen weite Teile einer Gesellschaft Residuen einer prädemokratischen Haltung auf. Wer so fragt, hat nicht verstanden, worum es geht. Denn gerade indem er die Vergangenheit ad acta legen will, verquickt er deren Altlasten aufs Neue und Gefahr bringend mit der Zukunft. Ein anderes Wort für diesen Prozess ist Verdrängung.

Gestern tagte der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen zum Thema Zusammenarbeit der Länder Ex-Jugoslawiens mit dem UN-Tribunal in Den Haag. Auch wenn Carla del Ponte, Chefanklägerin des Tribunals, in New York von Fortschritten berichtet, da Serbien-Montenegro sowie Kroatien in den vergangenen Monaten so bemüht mit der internationalen Justiz kooperiert haben, wie nie zuvor, sind doch zehn der 162 vom Tribunal Angeklagten noch auf freiem Fuß, darunter die drei größten Fische: Radovan Karadzic, Ratko Mladic, Ante Gotovina. Von Karadzic und Mladic kann man nach wie vor auf offener Straße „Heldenfotos“ kaufen, in Serbien und in der bosnischen Republika Srpska, und Gotovinas Porträt prangt trotzig auf kroatischen Plakatwänden. Wegen der Überstellung des allergrößten Fisches, Slobodan Milosevic, nach Den Haag verlor Serbiens demokratischer Hoffnungsträger Zoran Djindjic sein Leben bei einem Attentat.

Und das Buch ist noch nicht geschlossen. Seilschaften der alten Regime zeigen ihre Zähigkeit. Wahr ist auch, dass die Berichte über Prozesse aus Den Haag das Selbstbewusstsein erschüttern. Schockierend für Serbien war eben erst ein Beweisstück aus dem Milosevic-Verfahren, das „Skorpione-Video“, auf dem die skrupellose Hinrichtung von Männern aus Srebrenica zu sehen ist. Kollektive Katharsis? In welchem Maß? Keine Umfrage wird das exakt herausfinden.

Seriöse Justiz, ob sie in Nürnberg oder Tokio arbeitet, in Kambodscha, Ruanda oder Liberia, kann und darf sich durch politische Kurzzeitfolgen nicht stören lassen. Tag für Tag produziert Den Haag neue Zeugen und Beweise in Dutzenden Verfahren. Millionen Dollar kosten Ermittlungen, Zeugenschutz und Gehälter. Diese Justiz dient heute vor allem den Opfern, morgen erst den Tätern und deren Nachkommen. Erst kommende Generationen von Juristen und Publizisten der Region werden die Fülle der Prozessunterlagen zur Kenntnis nehmen. Nachkriegslandschaften sind nicht nur physisch, sondern auch psychisch vermintes Gelände. Tabus und Ängste, Traumata und Rachewünsche sind flächendeckend auf Millionen Menschen verteilt. Gerade darum wurde das Urteilen über Kriegsverbrechen an die internationale Gemeinschaft delegiert. Zu den Aufträgen des Tribunals gehört auch einer, der über die pure Justiz hinausweist. Die Resolution 808 des Sicherheitsrats, verabschiedet 1993 mitten in den Zerfallskriegen, schreibt den Wunsch fest, die Verurteilung der Schuldigen möge zur „Wiederherstellung und zum Erhalt des Friedens beitragen“.

Den meisten Opfern wird, jenseits ihrer individuell unterschiedlich empfundenen Befriedigung über die juristische Aufarbeitung, niemals Gerechtigkeit widerfahren. Tausende Hinterbliebene des Massakers von Srebrenica verschlug es ins Exil oder in Flüchtlingslager, viele leben von minimaler Sozialhilfe. Darum richtet der neu entstandene Internationale Strafgerichtshof in Den Haag eigens einen Fonds zur Kompensation der Opfer ein. Justitia, cui bono? An erster Stelle den Opfern.