Shinzo Abe : „Eine starke Wirtschaft ist Japans Quelle der Energie“

Shinzo Abe ist wieder an der Macht. Und Japans neuer Premier legt auch gleich richtig los. Ein Porträt

von
Foto: dpa
Foto: dpaFoto: dpa

Das letzte Mal ist Shinzo Abe nicht besonders erfolgreich gewesen. Zahlreiche Skandale begleiteten 2007 seine erste Amtszeit als Premierminister Japans, einer seiner Minister brachte sich um, andere traten freiwillig zurück. Nach noch nicht einmal einem Jahr warf auch der nationalkonservative Politiker hin, nicht ohne eine seltsam anmutende Erklärung abzugeben: Stressbedingte Verdauungsstörungen hätten ihn zum Rückzug gezwungen.

Seine Verdauung scheint wieder funktionstüchtig zu sein, sonst hätte sich der 58 Jahre alte Berufspolitiker nicht zum zweiten Mal zum Ministerpräsidenten Japans wählen lassen. Am Donnerstag begann der Parteichef der Liberaldemokraten (LDP) mit seinem neuen Kabinett bereits tatkräftig, einige politische Weichenstellungen der von der Demokratischen Partei (DPJ) gestellten Vorgängerregierung zurückzunehmen. Am Spektakulärsten stellt sich dabei der Ausstieg aus dem Atomausstieg dar.

Der neue Industrieminister Toshimitsu Motegi erklärte gegenüber japanischen Medien, die neue Regierung überprüfe trotz der Fukushima-Katastrophe den geplanten Ausstieg aus der Atomkraft. Auch deutete er Genehmigung und Bau neuer Atomreaktoren an. Diese Politik entspricht Shinzo Abes politischem Profil als Atombefürworter und rechtspolitischem Hardliner. Sein wichtigstes Regierungsziel ist die Ankurbelung der japanischen Wirtschaft, die sich gegenwärtig in der Rezession befindet. „Eine starke Wirtschaft ist Japans Quelle der Energie“ sagte Shinzo Abe am Mittwoch, „ohne eine wieder erstarkte Wirtschaft gibt es keine Zukunft für Japan.“

Neben der Ankurbelung der Wirtschaft hat der verheiratete und kinderlose Rechtspopulist seinen Wählern auch eine harte Haltung in sicherheitspolitischen Fragen versprochen. Gegenwärtig streitet sich Japan mit China und Taiwan um eine Inselgruppe im Ostchinesischen Meer. Der als Falke geltende neue Premier hatte kurz vor seiner Wahl China bereits provoziert, als er den Yasukuni-Schrein besuchte, in dem Japan auch Kriegsverbrechern aus dem Zweiten Weltkrieg gedenkt.

Shinzo Abe stammt aus einer alten Politikerfamilie, sein Großvater war einst ebenfalls Premierminister gewesen. Seine Wahl entspricht somit dem aktuellen politische Trend in Ostasien, wo zuletzt in Nordkorea (Kim Jong Un), China (Xi Jinping) und Südkorea (Park Geun Hye) Kinder aus Politikerfamilien an die Macht gelangt sind. Benedikt Voigt

Autor

1 Kommentar

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben