Meinung : Sicher gemeinsam

Gegen die neuen Bedrohungen: Europa muss sich koordinieren – und mit den USA arrangieren/ Von Volker Rühe

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Die Besuche von Verteidigungsminister Struck in den USA und von Außenminister Powell in Berlin sorgen dafür, dass vermehrt von einer Normalisierung der deutschamerikanischen Beziehungen gesprochen wird. Aber die Wiederaufnahme von Arbeitskontakten kann die tief greifenden Zerwürfnisse der vergangenen Monate nicht vergessen machen.

Meinungsverschiedenheiten zwischen Deutschland und den USA hat es immer gegeben, und zweifellos ist auch die Politik gegenüber dem Irak diskussionswürdig. Allerdings liegt dieser Diskussion auf europäischer Seite vermehrt eine unvollständige Sicht amerikanischer Politik zugrunde. Die USA sind unbestreitbar die mächtigste Macht in der internationalen Politik. Sie besitzen eine politische Gestaltungskraft, mit der kein anderer Staat und auch nicht die EU konkurrieren kann. Aber diese Position der Stärke geht einher mit einem noch nie da gewesenen Gefühl der Verwundbarkeit, das den Erfahrungen des 11. Septembers 2001 folgte.

Es war die Angst vor einem möglichen Terroranschlag mit Massenvernichtungswaffen, die die USA bewog, das Thema Irak wieder auf die Tagesordnung der Vereinten Nationen zu setzen und auf die Einhaltung der Abrüstungsverpflichtungen des Irak zu bestehen. Wer diese Zusammenhänge der europäischen Bevölkerung, die unabhängig von der Haltung ihrer Regierungen gegen die USA demonstrierte, nicht erklärt, riskiert, dass die jungen Generationen mit einem völlig falschen Amerikabild aufwachsen.

Wir benötigen einen erneuerten transatlantischen Dialog, an dessen Beginn die Analyse der gemeinsamen Bedrohungen stehen muss. Sie wird deutlich machen, dass die europäische und amerikanische Sicherheit unteilbar ist. Denn während die USA den Europäern helfen, den Balkan zu befrieden, beteiligt sich Europa am Kampf gegen den internationalen Terrorismus in Afghanistan und anderswo in der Welt. Die Anschläge in New York, auf Djerba und Bali und nun in Riad und Casablanca gelten der westlichen Gesellschaftsordnung. Der Hass der Terroristen schließt uns Europäer ein. Ebenso betreffen die Gefahren der Proliferation von Massenvernichtungswaffen Amerikaner und Europäer gleichermaßen. Dabei ist Europa und nicht zuletzt Deutschland auf die abschreckende Wirkung amerikanischer Waffen angewiesen.

Obgleich wir oftmals wirtschaftliche Konkurrenten sind, ist doch nicht zu bezweifeln, dass der weltweite politische und ökonomische Erfolg Europas den USA ebenso nützt, wie die amerikanische Stärke uns. Europas Schwäche dagegen ist selbst gemacht und nicht Folge amerikanischer Größe. Sie ist ein Spiegel der politischen Uneinigkeit und nationaler Egoismen. Aufgrund der Werte- und Sicherheitsgemeinschaft mit den USA wird Europa die fehlende Einigkeit nicht gegen Amerika entwickeln können. Dies wäre auch unklug, denn die Befürworter einer multipolaren Weltordnung verkennen, dass Europa nie eine Äquidistanz zu den USA, Russland und China haben wird. Die USA sind nicht nur ein traditioneller Partner und befreundeter Staat, unsere Sicherheit benötigt auch auf absehbare Zeit amerikanische Unterstützung.

Richtig bleibt, dass Europa die Fähigkeit erwerben muss, wieder ein starker Partner an der Seite der USA zu werden. Dies wird nur möglich sein, wenn es seine Kräfte bündelt und die knappen Ressourcen klüger verwendet. Das Pooling von nationalen militärischen Fähigkeiten, europäische Arbeitsteilung und die Schaffung komplementärer Strukturen in Europa ist hierfür der vielversprechendste Ansatz. Daraus ergibt sich, dass die Zusammenarbeit nicht nur eine kleine Kerngruppe umfassen darf. Die Multinationalität muss dort geübt werden, wo sie aus militärischer Sicht am sinnvollsten ist. Die britisch-französischen Überlegungen zum gemeinsamen Bau von Flugzeugträgern sind hierfür ein Beispiel.

Um möglichst große Synergien zu erreichen, müssen auch Staaten wie Norwegen, die Türkei oder Dänemark, die nicht in der EU sind, beziehungsweise nicht an deren Sicherheitspolitik teilnehmen, einbezogen werden. Nur dann werden die verbesserten Fähigkeiten EU und NATO gleichermaßen zugute kommen und das europäische Gewicht in der Welt stärken. Auch die notwendige politische Einheit Europas wird aus solch einem Ansatz viel eher erwachsen als durch die Schaffung politischer Institutionen. Während das Amt eines europäischen Außenministers die jüngste Krise der EU nicht verhindert hätte, könnte eine gemeinsame Verteidigungsplanung einen Zwang zur vereinten politischen Bewertung und gemeinschaftlichen Entscheidungen hervorbringen.

In diesem Sinne sollte man die fehlende Normalität in den transatlantischen Beziehungen als Chance betrachten. Europäer und Amerikaner müssen wieder zu einer gemeinsamen Sicht der Welt gelangen und auf dieser Basis gemeinsam planen und handeln.

Der Autor war von 1992 bis 1998 Bundesverteidigungsminister und ist heute Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses im Deutschen Bundestag .

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