Meinung : Sie sind im Wort

Der Wirtschaftsminister muss viel reden, bis der Aufschwung kommt

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Von Stephan-Andreas Casdorff Das Wort hat der Wirtschaftsminister. Er lobt die Rahmendaten, den kommenden Aufschwung, den Frühling der Politik. Und dann schimpft er noch ein bisschen auf die Opposition, weil die nur den Frost sehe und sowieso alles für die Zukunft düster. Die Fraktion des Ministers wird unruhig: Ja, die Opposition, die macht nur alles schlecht, nicht wahr.

Verkehrte Welt, wie es scheint. Das Wort hat der Wirtschaftsminister aus den Reihen der CSU, und er redet wie weiland der Vorgänger aus der SPD. Inzwischen koalieren die beiden Parteien, aber dass es aufwärts gehe, das hat ein jeder noch immer für sich reklamiert; und dass die Opposition so weit abseits stehe, auch.

Rede und Rhetorik ist dieser Tage ein interessantes Studienfach. Das vor allem, weil die, die da vorne stehen und reden, sprachliche „Wölbungen“ produzieren, wie vor Jahren Fritz J. Raddatz schrieb, die noch dazu so unangenehm unwahr wirken; weil deren Klang nachhallt, aber hohl. Diese Wölbungen werden hervorgerufen von sich ausbreitenden Leerformeln, die wir, der Souverän, Mal um Mal gehört haben, ohne dass sie sich bisher mit Inhalt gefüllt hätten, sprich: mit Wahrheit. Der Aufschwung kommt, ja, das hören wir. Aber wo genau ist er? Wo finden wir ihn? Wer, außer denen, die von Berufs wegen als Politiker damit befasst sind, sieht ihn?

Es gibt die wahre Wirklichkeit, und es gibt die Kulisse der Politik. Und die Politiker wirken wie Kulissenschieber. Heute sollen es Wolken sein, morgen wird es die Sonne, für alles ist vorgesorgt in diesem Theater. Der Zuschauer sitzt in den Rängen und staunt angesichts der wunderbaren Farben. Doch wenn er das Theater verlässt, hinaustritt in die Wirklichkeit – nun, da erlebt jeder seine. Manche ist grau.

Der Vorgang ist einerseits traurig, andererseits witzig. Doch, ja, witzig. Weil die so genannte politische Klasse denken muss, ihr käme niemand drauf, dass sie so lange Misstrauen produziert, wie sie keine Erfolge vorweisen kann. Anderthalb Prozent Wirtschaftswachstum, real sinkende Löhne, zu wenig Binnennachfrage, Gemeinden, die nicht investieren können, Firmenpleiten – hier ist eine Menge Aufschwung nötig.

Er ist bestimmt auch möglich, wollen wir hoffen. Woher er kommen soll, das sagt der Wirtschaftsminister aber so genau nicht, dieser Wirtschaftsminister auch nicht. Das hat dann wohl damit zu tun, dass die Regierung es eben so genau auch noch nicht weiß. Denn alles das, was die heutige Kanzlerin noch als Kandidatin gesagt hat, gilt nicht mehr. Ihre Vorstellung heute ist eine ganz andere als die, die sie noch vor der Wahl für allein richtig erklärt hat. Allerdings der Souverän, der hielt sie für falsch. Jetzt ist sie es allerdings doch, Kanzlerin, und da sieht sie den Aufschwung dort herkommen, wo ihn ihre Gegner herkommen sahen: in einem Kurswechsel. Das ist es, was hoffen lässt.

So könnte es sein, dass der Wirtschaftsminister dieser Tage oft so redet, um die Zeit zu überbrücken. Bis es Frühling wird. Bis immer mehr außer der Regierung den Aufschwung sehen. Bis Worte und Taten wirklich und endlich in Übereinstimmung stehen.

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