Meinung : Siegreich in die Opposition

CDU UND SPD IN BRANDENBURG

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Die Genossen in Brandenburg wissen es besser. Nicht der Bundestrend, der gegen die SPD läuft, ist der Grund, warum die Sozialdemokraten in einer Umfrage nicht mehr stärkste Partei sind. Den Wählern fallen vielmehr viele hausgemachte Misserfolge der dauerregierenden SPD ein: geplatzte Großprojekte, eine wachsende Verschuldung des Landes, Schulschließungen und fehlende Konzepte gegen die Verödung der Randgebiete. Vor allem aber hat Matthias Platzeck die Brandenburger bisher nicht davon überzeugt, dass er ein führungsstarker Ministerpräsident ist. Die RaffkeMentalität einiger altgedienter Sozialdemokraten wie Ex-Verkehrsminister Meyer oder der frühere Landwirtschaftsminister Edwin Zimmermann tragen zum miserablen Ansehen bei. Die Union, die jetzt bei einer Wahl auf 34 Prozent käme, könnte frohlocken – und ist weit davon entfernt. Denn CDU-Landeschef Jörg Schönbohm kann sich ausrechnen, dass die SPD nach der Landtagswahl im Herbst eher mit der PDS regiert, als Juniorpartner der CDU in einer Neuauflage der Großen Koalition zu werden. Die CDU dagegen ist in einer strategischen Falle, weil sie keinen Wechselpartner hat; auch mit einer in den Landtag zurückgekehrten FDP wird es nicht für eine Mehrheit reichen. Je stärker die CDU deshalb in der Wählergunst wird, um so sicherer droht ihr die Oppositionsbank. Das ist für die CDU unerfreulich – und für die Wähler auch. gn

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