Meinung : So wird das nie was

Der Aufbau Ost stockt – die Dohnanyi-Kommission ist zerstritten

Matthias Schlegel

Beim Aufbau Ost ist es wie beim Fußball, wenn die deutsche Mannschaft spielt: Auf dem Feld passiert wenig Verheißungsvolles, aber draußen haben tausende Bundestrainer die einzig richtigen Konzepte, wie man’s besser macht.

Dass es in den neuen Bundesländern nicht so läuft, wie es nach 14 Jahren Einheit und hunderten Milliarden Euro Transfers zu erwarten wäre, ist eine Tatsache, die seit Jahren vielstimmig interpretiert wird. Der Debatte darüber wohnt eine immense politische Brisanz inne, weil jeder negative Befund und jeder noch so gut gemeinte Vorschlag sofort auf den Widerspruch der gut formierten Bedenkenträgerschaft stößt. Und schlimmer noch: Wer sich erdreistet, Rechnungen aufzumachen, etwa über Sinn und Unsinn von Fördergeldern, der wird sofort verdächtigt, das größte solidarische Nachkriegs-Aufbauwerk der Deutschen torpedieren zu wollen.

Allein die vergangenen acht Monate haben ein bezeichnendes Spiegelbild der Debatte geliefert, die uns seit Mitte der 90er Jahre beschäftigt. Im November vergangenen Jahres bescheinigte das Institut für Wirtschaftsforschung Halle vier neuen Ländern, große Teile der ihnen zukommenden Solidarpaktmittel nicht sachgerecht zu verwenden. Der von der Bundesregierung in Auftrag gegebene Fortschrittsbericht zum Aufbau im Osten kam zum gleichen Ergebnis. Das Problem war freilich hausgemacht: Weil beim Abschluss des Solidarpaktes II den Ländern mehr Freiräume für die Verwendung der Mittel gegeben worden waren, erlagen manche von ihnen der Versuchung, das Geld im Landeshaushalt zu verfrühstücken, statt es in Infrastrukturprojekte zu stecken.

Anfang März dieses Jahres kündigte Aufbau-Ost-Minister Manfred Stolpe dann an, künftig sollten stärker so genannte Wachstumszentren gefördert werden – weg mit der Gießkanne. Doch die Ost-Ministerpräsidenten, die er vier Wochen später öffentlichkeitswirksam auf seine Linie einschwören wollte, blieben reserviert: Dass Stolpe industrielle Zentren stärker fördern und gleichzeitig den Regionen nichts wegnehmen wollte, entlarvten sie als Quadratur des Kreises.

Als nur wenige Tage später der westdeutsche Ostexperte Klaus von Dohnanyi ähnliche Forderungen, verbunden mit einer ernüchternden Analyse der Situation in Ostdeutschland, im „Spiegel“ ausbreitete, trat er erneut eine heiße Diskussion über Fehlentwicklungen beim Aufbau Ost los. Sie erreichte auch jene, die die neuen Länder nur aus dem Fernsehen kennen – weil Dohnanyi als Sprecher eines Beraterkreises der Bundesregierung zu dem Schluss kam, dass der Westen ausblute, wenn die Wunde im Osten nicht geschlossen werde. Inzwischen ist die 13-köpfige Kommission zerstritten, weil einige Mitglieder Dohnanyi Profilierungssucht vorwerfen und seine Vorschläge nicht mittragen.

Der Aufbau Ost ist fürwahr nicht gescheitert. Aber er leidet – nicht nur an unproduktiver Kakophonie, sondern vor allem an der schwächelnden gesamtdeutschen Konjunktur, an mangelnder Reformfreude, an einem zu fest etablierten Anspruchsdenken, an nachdrücklicher Kontrolle und, vor allem, an mangelhafter bundespolitischer Führung.

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