Meinung : So zögerlich, so schnell

Europa leidet an verschiedenen Geschwindigkeiten

Christoph von Marschall

Darf man bekannt machen: Europa. Ach, Sie kennen die Dame schon? Und sind nicht verzweifelt über ihr doppeltes Gesicht?

Europa, die viel Gepriesene, hielt diesmal in Porto Karras Hof, ließ sich feiern für die Verfassung, die zwar noch nicht verabschiedet ist, ja nicht einmal Konsens findet. Aber darüber ging man höflich hinweg. Die Aura des regelmäßigen Erfolgs und des Stolzes darauf sind unverzichtbar fürs Image der Dame.

Sie hat viele Verehrer und bringt viel in Bewegung, wie das Gipfel-Rendez-vous mit den Balkanländern zeigt, die um ihre Beitrittschancen kämpfen. Und das Werben der Türkei, die abermals ein großes Reformpaket verabschiedete, das ihr viele so nicht zugetraut hatten. Oder die jüngste Erklärung zur Vertreibung aus Prag, wo man weiß, dass Europa auch die Wertegemeinschaft wichtig nimmt.

In Luxemburg zeigte sich derweil die andere Europa, als lahme Ente. Die Reform des Agrarmarkts, der rund 50 Prozent aller EUGelder verschleudert, kam wieder nicht voran. Frankreich sperrt sich selbst gegen zaghafte Korrekturen. Diese enervierende Europa hätte, wer wollte, auch in Porto Karras treffen können. Die schon lange angestrebte gemeinsame Asyl- und Flüchtlingspolitik macht kaum Fortschritte, unter anderem wegen der Bedenken Deutschlands, das noch vor wenigen Jahren Lastenteilung gefordert hatte. Aber damals hatte ja Deutschland ein Asylproblem, heute hat es Großbritannien.

Beides ist Europa. Der dynamische Kontinent, der Hoffnungen auf sich zieht und Begeisterung auslöst. Und das unkoordinierte Bündel von Staaten, denen der Mut zu dringenden Korrekturen fehlt und die nationale Privilegien verteidigen. Was viele enttäuscht und entfremdet.

So viel Fortschritt, so viel Tempo: In den letzten zehn Jahren hat Europa den Binnenmarkt eingeführt, sich in Maastricht zur politischen Union zusammengeschlossen, hat 1995 Österreich, Finnland, Schweden aufgenommen, nach 1989 die neuen Bundesländer und jetzt die Erweiterung um zehn Partner aus dem Osten beschlossen, hat das Europäische Parlament im Amsterdamer Vertrag zu einem Machtfaktor entwickelt, die Grenzkontrollen im Schengenraum aufgehoben und sich die gemeinsame Währung gegeben. Das ist unglaublich viel an zwischenstaatlicher Entwicklung und Integration für eine einzige Dekade. Und unglaublich schnell.

Doch daneben herrscht so viel Kleinmut und Egoismus. Europa hat sein Versagen in Bosnien und Kosovo erkannt sowie seine Handlungsunfähigkeit im Vergleich zu Amerika, hat Besserung gelobt – aber kaum etwas getan zur Schaffung gemeinsamer Militärverbände. Ob Agrar-, Struktur- und Regionalhilfen: Jedes Mal folgt ein kleinliches Feilschen, als gäbe es kein übergeordnetes gemeinsames Interesse. Und Einfluss und Macht an EU-Organe abgeben, das möchte kaum eine Regierung, jedenfalls nicht, wenn es um Themen von nationaler Empfindlichkeit geht.

Ja, Europa wächst, hat nach 1989 einen flächendeckenden Zugewinn an Demokratie erfahren, dehnt seinen Raum und seine Zuständigkeit aus. Aber Europa hält nicht Schritt bei der Aufgabe, die nötigen Entscheidungsmechanismen und Strukturreformen durchzusetzen. Die vielen Kompromisse im Verfassungsentwurf belegen es; und nicht alle mühsamen Errungenschaften werden die Revision bei der Regierungskonferenz überleben. Die EU-Staaten richten sich nicht danach, was nötig wäre, sondern was sie ertragen.

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