Meinung : Soldaten in Not: Scharpings Maginot-Linie

Robert Birnbaum

Harald Kujat ist ein Schlitzohr. "Die Bundeswehr ist nicht zu 100 Prozent einsatzbereit", hat der Generalinspekteur unlängst eher beiläufig der "Bild"-Zeitung anvertraut. Und weil er gerade dabei war, hat der General das Bild des Jammers noch ein bisschen ausgemalt: Die Einsätze in Bosnien und Kosovo brächten die Armee an die Grenze der Belastbarkeit, Kasernen seien in bedenklichem Zustand, die Materiallage kritisch.

So weit, so schlecht. Neu ist das nicht. Wäre es anders, Rudolf Scharping hätte nicht den größten Teil seiner bisherigen Amtszeit als Verteidigungsminister mit einer Reform der Bundeswehr zubringen müssen, die ihm vorerst mehr Ärger als Ruhm einbringt. Warum also schlägt Scharpings oberster General Alarm? Weil er ein Schlitzohr ist. Oder, um es militärischer auszudrücken: Kujat hat ein Vorgeplänkel geführt, um seinem Chef das Feld für die Schlacht vorzubereiten. Es ist die Schlacht ums Geld.

Dabei geht es nicht um Peanuts, sondern um Milliarden. Selbst wenn Scharpings optimistische - Kritiker sagen: blauäugige - Rechnung aufgeht, dass die Bundeswehr durch Privatisierung, neue Beschaffungsmethoden und Verkauf von Liegenschaften hunderte Millionen Mark erwirtschaften kann, weist der Wehretat spätestens ab 2002 eine Unterdeckung von rund einer Milliarde Mark im Jahr auf. Geht die Rechnung nicht auf, steigt der Fehlbetrag auf mindestens zwei Milliarden Mark. Es spricht viel dafür, dass die Rechnung nicht aufgeht. Die mit Vorschusslorbeeren reich bekränzte Beschaffungsagentur GEBB zum Beispiel kommt nicht recht voran mit dem Verkauf von Kasernengrundstücken.

Das alles wäre halbwegs egal, ginge es nur darum, die Bundeswehr als eine Art nationale Polizeitruppe zu sanieren. Deutschland ist aber in internationale Verpflichtungen eingebunden. Daraus ergeben sich Handlungszwänge - und Zeitpläne. Das teuerste Beispiel dafür ist das geplante Großtransport-Flugzeug. Es ist ein Gemeinschaftsprojekt mit Franzosen und Briten, bei dem die Deutschen nicht nach Belieben die Aufwendungen strecken oder Kostenzusagen kürzen können. Es ist aber vor allem auch wesentlicher Teil des deutschen Beitrags zur europäischen Verteidigungsinitiative.

Solche Zwänge und Verflechtungen gibt es viele: Da sind nicht nur die deutschen Zusagen an Nato und EU, sondern auch die Bereitschaftsanzeige an die UN, in Krisenfällen Soldaten zu schicken. Selbst ein auf den ersten Blick rein außen- und sicherheitspolitischer Vorstoß wie Kanzler Schröders Annäherung an das umstrittene US-Raketenabwehrprojekt NMD hat in letzter Konsequenz finanzielle Folgen: Wenn die Deutschen, wie Schröder sagt, wirklich an dem neuen Abwehrsystem mitforschen, mitentwickeln und folgerichtig ja dann wohl auch mit beschaffen wollen, wird dies Geld kosten.

Neu ist das alles nicht. Wer Scharping genau zugehört hat, muss seit langem wissen, dass es im Wehretat spätestens ab 2002 eng wird. Sehr praktisch für Scharping, dass das Loch im Wahljahr droht. Denn der Verteidigungsminister verfolgt, seit er mit dem anfänglichen Versuch gescheitert ist, seinen Wehretat von allen Kürzungen auszunehmen, eine so simple wie - bislang - erfolgreiche Salamitaktik. Scharping bringt so viel Reform auf den Weg, dass niemand ihm Untätigkeit oder bösen Willen vorhalten kann. Und wartet ansonsten ab, bis das Problem akut wird. Dann hält er die Hand auf. Wenn der Kanzler und der Finanzminister die unangenehme Debatte im Wahljahr vermeiden wollen, werden sie rechtzeitig zahlen müssen - ein Argument, das so unüberwindbar scheint wie die Maginot-Linie von Bunkern im Ersten Weltkrieg. Dies ist der Hintersinn der Botschaft, die des Ministers General Kujat verkündet hat.

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