Meinung : Solide Kurventechnik

Pragmatismus in schwierigen Zeiten: Verteidigungsminister Struck hält Kurs – auch wenn seine Ziele unklar sind

Robert Birnbaum

Ist das eigentlich schon jemand aufgefallen, dass der Bundesminister der Verteidigung im Moment ganz schön was um die Ohren hat? Tote und verletzte Soldaten bei einem Terroranschlag in Kabul, zeitgleich Vorbereitung zur Ausweitung des Afghanistan-Einsatzes, eine Kongo-Mission in Planung, Zank mit dem Finanzminister zwar nicht um den aktuellen, wohl aber um den zukünftigen Wehretat, Zank mit dem Koalitionspartner um die Wehrpflicht, dazu die Nachwirkungen des transatlantischen Irak-Gezänks – die Zeitungen müssten voll sein mit den Sorgen des Peter Struck. Sind sie aber nicht. Und das ist in einer Zeit, in der politische Probleme ganz rasch zu Problemen für Politiker werden, dann doch ein kleines Wunder.

Das kleine Wunder ist umso größer, als Struck in früheren Verwendungen durchaus für Negativ-Schlagzeilen gut war. Wer kein ganz kurzes Gedächtnis hat, wird sich erinnern, wie der frisch gebackene SPD-Fraktionschef seinem frisch gebackenen Kanzler mit ein paar unbedachten Sätzen zur Steuerpolitik ein übles Sommertheater bescherte. Danach galt der Hobby-Motorradfahrer lange als einer, der gern mal eine Kurve zu schnell nimmt und über den Randstreifen scheppert.

Seit Struck Chef auf der Hardthöhe ist, quietscht und scheppert nichts mehr. Das hat, um im Bild zu bleiben, einiges mit geändertem Fahrstil zu tun. Struck hat begriffen, dass die Bundeswehr die Achterbahn-Fahrten seines Vorgängers nicht gut vertragen hat. Er hat an dessen Scheitern überdies studieren können, dass es nichts bringt, die eigenen Kräfte zu überschätzen.

So fährt der BMW-Fan also Ideallinie – nicht ängstlich, auch enge Serpentinen nimmt er mit solider Kurventechnik, aber immer die Grenzen der politischen Physik fest im Blick. Im Wehrpflicht-Streit fährt er stur geradeaus in der absehbar richtigen Erkenntnis, dass die Grünen zwar symbolisch ein paar Reißzwecken auf die Fahrbahn streuen, aber keine Lust auf ernsthaften Hindernisbau haben. Im Finanzstreit passt er sich und die Armee der Kassenlage an, was zwar gemessen an den hehren Zielen deutscher und europäischer Sicherheitspolitik zu wenig ist, aber immerhin den Vorzug hat, alle Beteiligten zu Realismus zu zwingen. Es geht eben nur, was geht, oder auf norddeutsch: Watt mutt, dat mutt.

Dieser nüchterne Umgang mit Fakten und Möglichkeiten zeigt seine Stärken in den aktuellen Krisen. Struck teilt die Abneigung seiner Kabinettskollegen gegen das Weltmachtgehabe der US-Regierung. Der Gesprächsfaden mit dem Kollegen Donald „Old Europe“ Rumsfeld ist trotzdem nie gerissen; die beiden verstehen sich auch persönlich ganz gut. Das schlimme Selbstmordattentat in Kabul hat Struck veranlasst, die Sicherheitsvorkehrungen am Hindukusch überprüfen zu lassen. Aber es hält ihn nicht davon ab, in zwei Provinzen in Afghanistan nachschauen zu lassen, ob Soldaten als symbolische Schutztruppe für Aufbauhelfer in Frage kommen. Auf die populistische Forderung des Wahlkämpfers Edmund Stoiber nach Totalpanzerung der Kabul-Truppe aber lässt er seinen Generalinspekteur antworten. Der Panzergeneral Schneiderhan kann ja auch sehr überzeugend auf ahnungslose bajuwarische Hobbystrategen schimpfen.

Strucks Pragmatismus hat, wie jeder Pragmatismus, seine Schwächen. Der Minister beschreibt – zu Recht – den Einsatz am Hindukusch als neue Form der Landesverteidigung, widersetzt sich aber einem Marsch in den Kongo nur in stillen Kabinetts- und Kungelrunden. Dieser Weg des geringsten Widerstands ist erfolgreich, verhindert aber die überfällige Debatte über Ziele, Mittel und Wege künftiger Sicherheitspolitik. Es geht gar nicht um theoretische Visionen, sondern um sehr praktische Fragen. Struck wird das merken, wenn er vom Finanzminister ab 2007 mehr Geld will und der ihn fragt wofür. Anders als für Motorradfahrer ist für Politiker nicht der Weg das Ziel. Aber immerhin – Struck ist schon mal auf richtigem Weg.

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