Meinung : Souverän ist anders Von Sebastian Bickerich

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Wolfgang Thierse machte nur seinen Job. Als die „Bild“ anfing, täglich eine Dokumentation über Nebenverdienste von Bundestagsabgeordneten abzudrucken, wehrte er sich dagegen. In ihrem Namen. Gerade waren zwei namhafte CDUPolitiker von ihren Parteiämtern zurückgetreten, weil sie Jobs bei RWE nicht angegeben hatten. In der täglichen „Bild“-Liste stand zwar nichts Neues, und inzwischen ist die Serie auch still beendet worden. Der Bundestagspräsident aber kämpfte trotzdem dagegen an – und gegen die ganze Richtung von „Bild“ und anderen, weil sie seiner Ansicht nach zu pauschalen Verurteilungen führe und letztlich zur Politikverdrossenheit. Seine Meinung war klar: Es bestehe kein Anlass, die Verhaltensregeln für Abgeordnete zu verschärfen, nicht bei den klaren Transparenzregeln. Ja, Thierse machte das, was auch sein Job ist: Er stellte sich vor die Abgeordneten.

Thierse, nicht zu vergessen auch SPD-Vize, änderte plötzlich seine Meinung. Ausgerechnet in der „Bild“ verkündet er nun, neue Verhaltensregeln seien erforderlich, „weil sich alle fragen, ob unsere Regeln transparent genug sind“. Selbstverständlich mache er in der Sache selbst „bewusst keine Vorgaben“. Kurze Zeit später übernimmt SPD-Chef Müntefering Thierses Vorstoß. Bleibt die Frage: Welchen Job macht Thierse hier?

Wenn Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff, der CDU-Vize, Thierse jetzt parteiisch und in seinem Amt „fortlaufend enttäuschend“ nennt, ist das sicher übertrieben. In der vorliegenden Sache hat er aber nicht nur Unrecht. Der Bundestagspräsident hat „die Würde und die Rechte des Bundestags zu wahren, seine Arbeit zu fördern und die Verhandlungen gerecht und unparteiisch zu führen“. So jedenfalls steht es in der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestags. Plötzliche Richtungswechsel bedürfen da schon einer ziemlich guten Begründung. Die fehlt.

Thierses Reaktion auf Wulffs Vorwürfe spielt dem auch noch in die Hände. Auf offiziellem Briefpapier des Bundestags schreibt Thierse von „unsinnigen und unqualifizierten Vorwürfen“ und greift den Christdemokraten an, der sitze ja selbst im VW-Aufsichtsrat. Richtig überparteilich klingt das nicht. Souverän geht anders.

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