Sozialdemokraten : Kurs gegen den Wind

Frank-Walter Steinmeier ist in einer wichtigen außenpolitischen Frage unterlegen. Das könnte Auswirkungen auf die Kanzlerkandidaten-Debatte haben.

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Die SPD schwankt, und das merken die Wähler, zuletzt die in Schleswig-Holstein. Da hat der Spitzenkandidat auch nicht so richtig eine klare Kante gezeigt, da war die Auseinandersetzung eher moderat. Damit allerdings ist es aus zwei Gründen für die SPD schwierig: Einmal werden Mitglieder und Sympathisanten nicht so recht mobilisiert, wie sich am enttäuschenden Kieler Ergebnis zeigt. Zweitens kann es bei so einem Kurs an der nötigen Unterscheidbarkeit der beiden großen Parteien, also SPD und CDU, fehlen; zumal sich die CDU der SPD ja ohnehin immer mehr anverwandelt. Das zusammengenommen ist auch der Grund, warum es bei der SPD in den Ländern und im Bund mal lauter, mal leiser die Debatte gibt, ob jetzt nicht Schluss mit Kuscheln sein muss. Kuscheln – so wird die sachzentrierte Debatte bewertet, und gemeint ist es abfällig. Gemeint ist damit auch Frank-Walter Steinmeier in der Bundestagsfraktion, weshalb er jetzt in einer wichtigen, ausgerechnet außenpolitischen Frage, dem Somalia-Einsatz der EU, Gegenwind bekommen hat. Die SPD muss rasch klären, von welcher Art der Auseinandersetzung sie sich Erfolg verspricht. Und sich dann diszipliniert verhalten. Sonst fegt es ihre Spitzenkandidaten weg. cas

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