Sozialdemokratie morgen : SPD – Eine Partei wird entlassen

Jetzt können die Sozialdemokraten endlich nachholen, was sie lange versäumt haben.

Lorenz Maroldt

Am Sonntagabend um 18 Uhr ist die SPD in die Gedankenfreiheit entlassen worden. Dabei muss sie weder das Hier und Jetzt noch die jüngere Vergangenheit in den Vordergrund stellen. Die Partei kann jetzt völlig offen über ihren Platz im Fünfparteiensystem sprechen, was bedeutet: Sie muss ihn suchen. Das aber können die Sozialdemokraten trotz dieser Niederlage nach vier Jahren großer Koalition und nach elf Regierungsjahren insgesamt mit dem Stolz aus fast 150 Jahren Parteigeschichte tun. Das Ergebnis dieser Bundestagswahl bedeutet nämlich nicht, das die Zeit der Sozialdemokratie in dieser Gesellschaft an ihr Ende gekommen ist. Nur muss die Partei, die sie in ihrem Namen trägt, aufhören damit, sich selbst kleiner zu machen, als es ihren Gegnern gelingen würde.

Die Sozialdemokraten sollten nicht vergessen, dass sie sich freiwillig, jedenfalls unnötigerweise die politischen Zwangsjacken übergestreift hatten. Das war auch nicht, wie manche Genossen meinen, eine zwingende Folge ihrer Regierungspolitik. Keine andere Partei hat in den vergangenen Jahren mehr mit der Frage gerungen, wie gesamtgesellschaftlich verantwortungsvolle Politik gemacht wird. Daran ist nichts falsch. Allerdings vermittelten die Sozialdemokraten den Eindruck, dass sie sich nicht einmal dessen sicher sind, von den Sachfragen zu schweigen. Die Wähler lassen sich so jedenfalls nicht in Stimmung für die SPD bringen – selbst dann nicht, wenn sie die politischen Ziele der Partei eher teilen als ablehnen.

In einem Papier, das im Zentrum der Partei entstanden ist und im Willy-Brandt-Haus kursiert, sind zehn Punkte für diese Diskrepanz aufgeführt. Demnach vermittelt die SPD Unsicherheit, mangelt es dem Führungspersonal an Authentizität, ist die Partei unglaubwürdig und ununterscheidbarer geworden, wirkt zu langsam, unentschieden und nicht transparent, hat kein Gespür, schont das Großkapital, riskiert ihr Image als Partei für Frieden und Menschenrechte und ist mutlos. Eine schlimme Bilanz.

Selbst wenn einzelne Punkte übertrieben und ungerecht sind, zeichnen sie doch das Bild der SPD in den vergangenen Jahren. Im Mittelpunkt steht dabei die verhängnisvolle Debatte über das Verhältnis zur Linkspartei, die von zwei eigentlich nebensächlichen Faktoren dominiert wurde: der Abneigung gegenüber Oskar Lafontaine und der Angst vor der Propaganda der Union. So hat sie sich strategisch ins Abseits drängen lassen.

Die SPD hätte in den Wahlkampf ziehen müssen mit dem Selbstbewusstsein einer Partei, die mit Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder drei Kanzler vorzuweisen hat, die der Verantwortung für ihr Land gerecht wurden. Sie hätte ihren Machtanspruch erklären und Koalitionsfragen auf die Zeit nach der Wahl vertagen müssen. Jetzt stehen sie ohnehin an – für die Zeit, die noch kommt, auch die für die SPD.

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