Spanien-Entscheidung : Fluch und Segen

Vielleicht wäre für die SPD an diesem Donnerstag der richtige (und einzige) Moment gekommen, sich aus der Umklammerung der Krisenkanzlerin Merkel zu befreien. 100 Milliarden Euro zur Rettung von Banken in Spanien, ohne dass alle Zweifel über Haftungsfragen ausgeräumt und die Folgen für die Kreditinstitute deutlich sichtbar wären: Wer hätte der Sozialdemokratie vorwerfen wollen, sie mutiere in diesem Sommer zum europapolitischen Hasardeur. Im Gegenteil. Ein Nein an diesem Tag hätte das Tor geöffnet für eine Alternative zum Krisenkonzept der CDU-Kanzlerin. Schluss mit der informellen großen Koalition, in der die Sozialdemokratie zwar seit Jahren die Kanzlerin und ihre Europapolitik kritisiert, sich am Ende aber ihren Rettungsversuchen im Bundestag immer anschließt. Aus staatspolitischer Verantwortung. Fürwahr, es ist ein Segen für die Deutschen, dass es im Bundestag eine parteiübergreifende Verantwortung für die Krise gibt. Man mag sich nicht vorstellen, was geschehen wäre, wenn Zank und am Ende sogar Neuwahlen in Berlin die Rettungsversuche der Europäer gebremst hätten. Wie viel Fluch in diesem Verhalten für die SPD jedoch steckt, wird mit jedem Tag deutlicher, den die Bundestagswahl 2013 näher rückt. Denn mit Dank sollte die SPD nicht rechnen. Schließlich ging es ja bis jetzt ganz gut, mit dieser großen Koalition. asi

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