SPD-Abgeordneter Köhler : Auf Filzpantoffeln

Die Affäre um den Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses zur Spreedreieck-Affäre ist keine SPD-Affäre. Zumindest noch nicht.

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Ist es ein Beleg für den in Berlin nach Ansicht der Opposition immer noch verbreiteten „SPD-Filz“? Nein, dafür taugt der Fall des Abgeordneten Andreas Köhler nicht. Noch nicht. Es sei denn, es werden weitere Informationen bekannt, die der Anwalt, der im Nebenjob SPD-Politiker und Vorsitzender des Untersuchungsausschusses zur Spreedreieck-Affäre ist, seinen Kollegen gegenüber noch verschwiegen hat. Genau hier liegt das Problem: Wenn jemand einen solchen Ausschuss führt und seinen Mitaufklärern nicht mal durch Andeutungen oder diplomatische Zurückhaltung zu verstehen gibt, dass er wichtige Zeugen der Affäre vertreten hat – welche Überraschungen sind von so einem Heimlichtuer noch zu erwarten? Köhler hat verschleiert, wo Transparenz nötig gewesen wäre. Aber er hat die Verschleierung offenbar nicht betrieben, um unsaubere Verstrickungen seiner Partei zu decken. Wohl eher aus Arroganz und Missachtung des parlamentarischen Gremiums, dem er angehört. Deswegen ist es ein Fall Köhler, keine SPD-Affäre. Noch nicht.

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