Meinung: SPD-Abweichler: Anmaßung im Amt

Immer wieder Franz Müntefering. Die Art, in der er sich zu allem äußert, was für die SPD politisch relevant ist, zeigt, als was er sich sieht: als geschäftsführenden Parteivorsitzenden. Und dazu noch als stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden, mindestens, denn gleichzeitig gibt er den härtesten Kritiker der so genannten Abweichler in der Mazedonienfrage. Ob er aber mit diesem Auftreten gut beraten ist? Zum Thema Online-Abstimmung: Sollen Abweichler bestraft werden? Es sieht nicht danach aus. In der Bundespartei regt sich Widerspruch gegen seinen Ton und seine Disziplinierungsversuche, in allen Landesverbänden, einschließlich seines eigenen. In der Bundestagsfraktion halten sie Münteferings Drohungen im Blick auf die Zukunft einzelner Abgeordneter für Blödsinn. Selbst ein bedächtiger, kluger, melancholischer Mann wie Hans-Ulrich Klose, der früher mal Fraktionschef war, erhebt seine Stimme. Das sollte Müntefering aufmerken lassen. Gerhard Schröder jedenfalls wird Klose nicht überhört haben; als Kanzler muss er auch umsichtig sein. Der Generalsekretär hat jetzt durch seine Rechthaberei in der Fraktion Kräfte der Obstruktion geweckt, die es vorher so gar nicht gab. Außerdem hat Müntefering die Partei, die für ihre Verhältnisse schon erstaunlich lange still hält, geradezu zum Widerspruch herausgefordert. Schröder und Peter Struck aber auch. Denn Müntefering ist der Generalsekretär, nicht der Partei- und Fraktionsvorsitzende.