SPD im Superwahljahr: Kein Erfolg ohne Klarheit

Wenn es um die Erfolgsaussichten ihrer jeweiligen Parteien geht, legen die Berliner Berufspolitiker einen gnadenlosen Optimismus an den Tag. Die Zuversichtsbekundungen aus dem Umfeld des strauchelnden FDP-Chefs Guido Westerwelle sind derzeit das extremste, aber nicht das einzige Beispiel. So hat der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier – ein Spitzenpolitiker, der eigentlich zu den nüchternsten Vertretern seiner Zunft zählt – über Weihnachten verkündet, die SPD sei guten Mutes, 2011 wieder stärkste politische Kraft zu werden.

Mit welchen Themen, mit welchen Botschaften sich die SPD gegen Union und Grüne behaupten will, sagt Steinmeier nicht. Auch von anderen führenden Sozialdemokraten hat es dazu in den vergangenen Monaten keine klaren Antworten gegeben.

Wofür die SPD steht, wofür sie kämpft und für wen – sie weiß es offenbar selbst nicht. Kursbestimmung und programmatische Eindeutigkeit sind aber die Voraussetzung für neue Erfolge. Dass es der Parteiführung in einem Jahr mit sieben Landtagswahlen nicht attraktiv erscheint, eine Klärung voranzutreiben, die immer auch innerparteiliche Konflikte mit sich bringt, ist verständlich.

Klarheit ist aber unverzichtbar, wenn aus Steinmeiers Wort von der stärksten Kraft mehr werden soll als Kraftmeierei.