SPD nach der Wahl : Die Sinnfrage

Es hat alles funktioniert, aber gefunkt hat nichts. Warum? Wir konnten die Wähler nicht mobilisieren, geben Kanzlerkandidat und Parteichef der SPD an. Das ist, bei Licht besehen, das Eingeständnis eines fundamentalen Nicht-Mehr-Weiter-Wissens. Denn darum dreht sich doch Politik in Wahlkämpfen: Menschen bewegen.

Tissy Bruns

BerlinEs hat alles funktioniert, aber gefunkt hat nichts. Warum? Wir konnten die Wähler nicht mobilisieren, geben Kanzlerkandidat und Parteichef der SPD an. Das ist, bei Licht besehen, das Eingeständnis eines fundamentalen Nicht-Mehr-Weiter-Wissens. Denn darum dreht sich doch Politik in Wahlkämpfen: Menschen bewegen. Das Europa-Ergebnis ist für die SPD desaströs, gerade weil ihre Führung einig und die Partei geschlossen ist. Die Organisation läuft. Trotzdem Stillstand. Es gelingt einer gut geölten Maschinerie nicht, das Herz der Volkspartei zum Schlagen zu bringen.

Die SPD hat sich nach langer Orientierungslosigkeit in den letzten Monaten zu ihrer Krisenbotschaft durchgerungen: Sie will um jeden Arbeitsplatz kämpfen und die industrielle Struktur des Landes verteidigen. Es wäre ein Trugschluss zu glauben, dass bei dieser Wahl der Einsatz für die Opel-Rettung abgestraft wurde oder die Bereitschaft, in folgenden Fällen ähnlich zu agieren. Die Sozialdemokraten in der Attitüde Guttenberg – das hätte noch mehr kosten können. Was und wo aber ist die SPD jenseits von Opel? Es bleibt nämlich wahr, dass aus der bloßen Verteidigung von Kernarbeitsplätzen keine Volkspartei zu machen ist. Schon lange nicht mehr, und erst recht nicht in Zeiten einer Weltwirtschaftskrise, in der die Verunsicherung so viele Gesichter hat.

Niemand in Europa bringt derzeit die Integrationskunst, die Fähigkeit auf, die Interessen und Ängste anzusprechen und zu umspannen, die früher unter dem Dach der christlichen, konservativen oder sozialistischen Parteien ihren Platz gefunden haben. Zumal die Not der SPD viel älter ist als die Finanzkrise. Seit den 1980er Jahren ist die Sozialdemokratie gekennzeichnet vom Zerfall der Bindungen und Milieus, die ihr Struktur, Profil und Sinn, so scheint es heute, fast wie von selbst gegeben haben. Aus der vielschichtigen Volkspartei mit Arbeiter- und Angestelltenkern ist ein loser Zusammenschluss von Mittelschichtengruppen mit höchst individualisierten Interessen geworden. Selten schlugen daraus Funken, in einigen Lichtstunden der rot-grünen Jahre, manchmal in der großen Koalition. Aber ständig ist die SPD seither begleitet von Egoismen, Zerstrittenheit, schnellen Führungswechseln, Mitglieder- und Wählerschwund.

Das ungleiche Duo Steinmeier/Müntefering hat vor dem Hintergrund der Finanzkrise eine einfache Tugend daraus gemacht. Über Arbeitsplätze, Opel, Industrie ist diese auseinanderfallende SPD wieder identifizierbar geworden, denn das sind die alten, die eindeutigen Markenzeichen. Am Abend der Europawahl stand allerdings auch fest: Damit identifizieren sich eben nur 20 Prozent. Junge Familien, Studenten, Praktikanten, Migranten, alleinerziehende Mütter, Eigentümer noch nicht ganz bezahlter Wohnungen, findige Öko-Unternehmer, gut oder schlecht verdienende prekär Beschäftigte, sie alle haben eigene Sorgen, die sie in der Chiffre „Opel“ nicht aufgehoben sehen.

Im Gegenteil, alle haben die Befürchtung, dass sie zu kurz kommen könnten, je mehr für andere getan wird. Denn aus dieser Krise, die Produkt einer rabiaten Ellenbogenmentalität ist, erwächst eben kein Automatismus zu der solidarischen und gerechten Gesellschaft. Wer sagt, was er für Opel will, hat deshalb noch längst nichts darüber gesagt, wie die Alternative zu dem ungesteuerten Kapitalismus aussehen kann, der in den Abgrund geführt hat, und nichts darüber, ob er überhaupt diese andere, neue Ordnung für die Gesellschaft will.

Die SPD muss wollen. Sie muss mehr wagen als die Union oder die Bundeskanzlerin, die in diesem Wahlkampf die günstigeren Optionen haben. Merkel kann ihr Ufer halten oder mit der FDP ein neues erobern. Die SPD, hat sich am Sonntag gezeigt, bringt weder sich selbst noch andere Menschen in Bewegung, wenn sie sich nur durch einzelne Schritte erklärt. Sie wird sagen müssen, was in dieser Gesellschaft nicht mehr geht und wie ein besseres Zusammenleben aussehen kann. Die SPD kämpft nur, wenn sie weiß, wozu sie da ist.

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