SPD : Ohne Kopf, Herz und Hand

Was will die SPD? Weder Kurt Beck noch ein anderer Genosse findet die Antwort. Der Partei gelingt es nicht, sich aus sich selbst heraus zu erklären.

Tissy Bruns

Es ist nicht zuletzt eine ganz eigene Machttechnik, mit der Kurt Beck die Überraschungen der vergangenen Wochen in den letzten zehn Tagen noch übertroffen hat. Auf die naheliegende Frage, welchen Preis der SPD- Chef für seine Wende in Sachen Linkspartei und Hessen wird zahlen müssen, antwortet Beck unentwegt mit der harmlosen Gegenfrage: War denn da was? Der vorläufig letzte Vorgang dieser Art war die Stichelei von SPD-Fraktionschef Peter Struck in Sachen Kanzlerkandidatur, die Beck mit dem Hinweis bedacht hat, dass die SPD eben mehrere geeignete Kanzlerkandidaten habe.

Daran ist wahr, dass die SPD mehrere Kandidaten hat. Aber eben keinen, der sich als Gegenwicht zur amtierenden Bundeskanzlerin, als überzeugender SPD-Wahlkämpfer bekannt gemacht hätte. Nicht Beck, nicht seine Stellvertreter Frank-Walter Steinmeier oder Peer Steinbrück.

Dieser Mangel an einer oder mehreren Spitzenpersonen, die parteiintern und öffentlich kenntlich machen könnten, was die SPD ist und will, ist es erst, der die seltsame Balance an der SPD-Spitze ermöglicht. Das ist ein Vorsitzender, der sein Ausgrenzungsverdikt gegen die Linkspartei unter schwersten Glaubwürdigkeitsverlusten von oben korrigiert, obwohl er in dieser Frage von unten, von der Mehrheit der SPD, nichts zu befürchten hätte. Da sind zwei Vizevorsitzende, deren Uneinverständnis damit so offenkundig ist wie ihr Unvermögen, dem etwas entgegenzusetzen. Eine weitere Vizevorsitzende, Andrea Nahles vom linken Flügel, läuft Gefahr, sich mit ihrer Rolle in der Spitze vor der Zeit – sie ist 38 Jahre – zu übernehmen.

Der Befund ist umso bemerkenswerter, als der allgemeine Trend der SPD eigentlich in die Hände zu spielen scheint. Ob Liechtenstein, neue soziale Spaltungen oder extreme Renditeerwartungen im eigenen Betrieb – wo der Bürger hinsieht, spielt der globalisierte Kapitalismus verrückt. Die Mitte rückt nach links oder sucht dort zumindest die Antworten darauf, warum die Unsicherheiten zurückkehren, ob und wie den Wirtschaftsverhältnissen mit Vernunft beizukommen sein könnte.

Oskar Lafontaines Linkspartei behauptet, darauf eine Antwort zu haben. Angela Merkels CDU sieht immerhin ganz entschieden, dass ihr radikalreformerisches Rezept aus Oppositionszeiten nicht überzeugt hat und nicht überzeugen wird. Die SPD aber hat weder Kopf noch Herz noch Hände frei, um sich auf diese Realitäten schonungslos einzulassen.

Das eigentliche Versagen der letzten Wochen liegt darin, dass sich die SPD, entgegen der Behauptung von Kurt Beck, eben nicht aus sich selbst erklärt hat. Die Neubestimmung des Verhältnisses zu einer anderen, ausgerechnet der populistischen Konkurrenz und Abspaltung, macht den vermeintlichen „Linksruck“ der SPD aus. Unabhängig davon, ob man Koalitionen mit der Linken ablehnt oder nicht – mit Koalitionsoptionen kann man die verunsicherte Mitte von gar nichts überzeugen. Darum herrscht Scheinfrieden der SPD.

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