Meinung : SPD-Parteitag: Entwürfe und Avancen

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Von einem klugen britischen Diplomaten, der später als John le Carré bekannt wurde, stammt der Satz: Es sind 90 Prozent Persönlichkeit und zehn Prozent Programm, die entscheiden. Nun, am letzten Tag, hat sich die SPD mit den zehn Prozent befasst - das passt. Alles andere war ja auch dem Kanzler untergeordnet. Das Programm ist allerdings nicht zu gering zu schätzen. Von der Familienpolitik über die soziale Sicherung bis hin zur Brandtschen "Weltinnenpolitik", die jetzt, Jahrzehnte später, zu Ehren kommt - was da aufgeschrieben ist, wird nicht sofort gelesen, nicht Wort für Wort memoriert. Aber es dient als Nachschlagewerk zur Selbstberuhigung, manchmal zur Selbstbestätigung. Zum Beispiel dem, der sich angesichts verwirrender aktueller Äußerungen nicht mehr so ganz auskennt, der nicht mehr weiß, wo er hingehört. Und Programme verändern sich, wie nicht nur die Sicherheits-, sondern auch die Finanz- und Wirtschaftspolitik der SPD zeigt. Insofern hat sich FDP-Chef Guido Westerwelle gerade keinen Gefallen getan, den Sozialdemokraten erstmal eine grundlegende Kurskorrektur zu empfehlen. Die sind nämlich unterwegs, auch zu Steuersätzen von 15, 25 und 35 Prozent. Nun will Westerwelle doch eine sozialliberale Koalition. Da schadet jeder Anflug von Überheblichkeit. Denn die FDP hat ein Programm, von dem weniger umgesetzt ist als bei der SPD. Und die Persönlichkeit von Westerwelle steht auch noch nicht für mehr als zehn Prozent.

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