SPD-Parteitag : Vagabund Sigmar Gabriel

SPD-Parteichef Sigmar Gabriel hat eigentlich alles richtig gemacht: Fehler eingestanden, den Rahmen für eine große Koalition gesetzt und Perspektiven aufgezeigt. Aber die entscheidende Frage lässt er offen und vagabundiert lieber.

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SPD-Chef Sigmar Gabriel auf dem SPD-Parteitag in Leipzig.
SPD-Chef Sigmar Gabriel auf dem SPD-Parteitag in Leipzig.Foto: dpa

Die Rede von Sigmar Gabriel war im Prinzip so wie der gesamte Parteitag: irgendwie dazwischen. Mitten in den Koalitionsverhandlungen, deren Ende zwar absehbar ist, nicht aber deren Ergebnis, kommt die SPD zusammen und ihr Chef muss sich rechtfertigen für einen letztlich enttäuschenden Wahlausgang, er muss Hoffnung wecken für die nahe Zukunft und noch viele größere Hoffnungen für die ferne Zukunft.

Gabriel hat diesen Spagat nicht ungeschickt angestellt. Wer gleich ankündigt, keine mitreißende Rede halten zu wollen, kann auch niemanden enttäuschen, wenn die Rede dann tatsächlich nicht mitreißend ist. Er hat eigene Fehler aufgezeigt, hat den Rahmen für eine Koalition mit der Union gezogen und er hat versucht, Perspektiven aufzuzeigen. Er wurde nicht konkreter als nötig und blieb so allgemein wie möglich. Seine Analyse, dass sich viele Wähler von der Politik insgesamt abwenden, könnten wohl auch Politiker anderer Parteien unterschreiben.

Gabriel will Kernwähler der SPD zurückgewinnen

Das Problem ist nur, dass sich durch diesen Spagat, auch die inhaltliche Botschaft verflüchtigte. Gabriel betonte, wie erschreckend die kulturelle Kluft zwischen der SPD und ihren Kernwählern sei. Man müsse diese Lücke schließen, die Kern Wähler wieder für die SPD begeistern. Gleichzeitig sagt Gabriel, dass dies nur eine notwendige Bedingung für das Gewinnen politischer Mehrheiten sei, nicht aber eine hinreichende. Gabriel verteidigte den Kurs der SPD, im Wahlkampf beispielsweise vor allem Menschen anzusprechen, die nicht vom Wohlstand profitieren, die Probleme auf dem Arbeitsmarkt haben. Im selben Atemzug relativiert er diese Position und macht darin auch einen Fehler im Wahlkampf aus. Applaus bekommt der Parteichef interessanterweise vor allem an den Punkten, die er gerade im nächsten Satz eigentlich relativieren will.

Gabriel will den sozialen Markenkern der SPD herausstellen, spricht am Ende aber auch vom Freiheitsbegriff der SPD, von einer sozial-liberalen Perspektive für 2017. Und Rot-Rot-Grün? Ist natürlich nicht vom Tisch, der Ball liege aber nicht im Willy-Brandt-Haus, der SPD-Zentrale, sondern bei der Linken.

Gabriel fehlt bei Rede Mut und Richtung

So vagabundiert Gabriel ein wenig von A nach B und wieder zurück. Er lässt die entscheidende Frage, in welche Richtung er seine Partei nun führen will - hin zur Linken oder doch lieber zur FDP - offen. Das ist nicht mutig und klar in der Richtung. Aber es ist andererseits auch das einzige, was er jetzt in dieser Situation und in diesen Tagen machen kann: sich nicht allzusehr festlegen, vieles offen halten, trotzdem Flanken einziehen. Bedingungen für eine große Koalition aufzeigen, aber keine, die für die Union nicht zu überwinden wären. Er musste kritisch sein, auch zu sich selbst, ohne alle Parteimitglieder in tiefe Depressionen zu stürzen. Und er durfte nicht zu euphorisch sein, um nicht Gefahr zu laufen, völlig abgestraft zu werden, am Ende sogar noch eine Revolte anzustiften.

All das hat Gabriel mit seiner durchschnittlichen Rede erreicht. Er ist eben jetzt eher als Organisator in seiner Partei gefragt. Aber wenn er nicht nur eine Durchgangsstation, ein Zwischenschritt bleiben will, muss zu anderer Zeit, mehr Klarheit, Richtung und Profil kommen. Und wohl auch mehr Mut.

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