SPD sagt Ja zur großen Koalition : Gabriels Triumph

Mit dem Basis-Votum hat SPD-Chef Sigmar Gabriel alles auf eine Karte gesetzt - und am Ende gewonnen. Die fast 76 Prozent Zustimmung der Genossen zum Koalitionsvertrag stärken ihn enorm. Jetzt muss die SPD zeigen, dass sie die Zukunft wirklich gestalten will.

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Er hatte Erfolg mit dem Mitglieder-Votum: Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel
Er hatte Erfolg mit dem Mitglieder-Votum: Der SPD-Vorsitzende Sigmar GabrielFoto: dpa

Erleichterung war wohl das überwiegende Gefühl am Samstagnachmittag: Die große Koalition steht. Die Mehrheit der Wähler hatte im September für diese Variante votiert und die meisten hätten es wohl nicht ersprießlich gefunden, hätte es weitere Monate mit Verhandlungen gegeben. Das heißt nicht, dass sie alle mit dem Ausgehandelten zufrieden sind – dafür stehen nicht nur die rund 24 Prozent Neinstimmen beim SPD-Mitgliederentscheid.

Die Akteure bemühen sich, der neuen Regierung einen zukunftsträchtigen Anstrich zu geben. Horst Seehofer reklamiert die Moderne für die Bayern – mit dem Griff auf das Digitale. Die Glückloseren des bisherigen Kabinetts schiebt die Kanzlerin und CDU-Chefin routiniert beiseite. Gleichzeitig leistet sich Angela Merkel – anders als der SPD-Chef – mit Ursula von der Leyen diesmal eine noch stärkere Frau hinter sich. Das kann man auch als Vorbereitung für die eigene Nachfolge sehen. Wenn Leyen auf ihrem neuen Posten reüssiert, empfiehlt sie sich abermals für weitere Aufgaben. Mit ihr an neuer Schaltstelle dürften es für die sozialdemokratischen Kollegen am Kabinettstisch keine einfachen vier Jahre werden.

Sigmar Gabriel könnte am Ende der zweite heimliche Gewinner der Bundestagswahl werden. Der Mitgliederentscheid war am Anfang wohl eher eine Notlösung, um Zeit dafür zu gewinnen, Kritiker umzustimmen, indem er an ihr Verantwortungsgefühl appellierte. Aber entweder kennt der Niedersachse seine Partei inzwischen wirklich verdammt gut oder er hat beim Zocken großes Glück gehabt. Andere hätten vielleicht nicht alles auf diese Karte gesetzt, immerhin hätte ein Scheitern auch das Aus für Gabriel bedeutet. Die fast 76 Prozent Zustimmung der Genossen zum Koalitionsvertrag stärken ihn erst einmal enorm. Im Moment muss er Häme aus Siggi-Pop-Zeiten weniger fürchten. Das Verfahren hat ihm Respekt verschafft. Gabriel hat sich geschickt ein Superministerium gezimmert, noch dazu mit einer weiteren Außenstelle: dem Umweltministerium. Doch er geht damit volles Risiko. Nur wenn ihm der Spagat gelingt und die Energiewende für Verbraucher wie Firmen tragbar ist, wird er 2017 der starke Mann der Sozialdemokraten sein. Allzu viel Einfluss für andere Genossen hat Gabriel derzeit nicht vorgesehen. Aber mit dem Überraschungskandidaten Heiko Maas holt er einen – ebenfalls oft unterschätzten – analytischen Denker an seine Seite.

Am Samstag feierte sich die SPD frenetisch. Aber der überschwängliche Dank Gabriels an alle Parteimitglieder, die so engagiert debattiert und abgestimmt haben, hatte einen schalen Beigeschmack. Denn kaum war am Freitag der Einsendeschluss verstrichen, wurden noch vor Beginn der Auszählung doch Namen genannt: die Namen von SPD-Ministern. Als Parteimitglied könnte man sich fragen, wie ernst das neue Label von der „Beteiligungspartei“ zu nehmen ist, das Gabriel für die SPD reklamiert.

Jetzt muss aber nicht nur die SPD zeigen, dass sie wirklich die Zukunft gestalten will. Die Themen des Koalitionsvertrags sind vor allem auf die Älteren gemünzt, sei es die Rente mit 63 oder die Mütterrente. Sicher, Union wie SPD haben ihre Wähler und Mitglieder im Blick. Aber die heute 25-Jährigen fragen sich, was für sie dabei ist. Die werden beim 175. SPD-Jubiläum 50 sein. Will die Partei dann noch feiern können, muss sie jetzt mehr für die Jüngeren tun.

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