SPD und Linke : Das Herzerwärmungsprojekt

Steinmeier und Müntefering an der SPD-Spitze: Die Linke jubelt, Oskar Lafontaine spricht von einem "Wahlgeschenk". Wenn er sich da mal nicht täuscht.

Robert Birnbaum

Politiker von Beruf ähneln manchmal mehr, als sie es selbst wahrscheinlich ahnen, dem altehrwürdigen Stand der Regenzauberer. In beiden Branchen gehört es zum Handwerk, stets eisernen Optimismus zu verbreiten, egal was sich am Himmel und auf Erden gerade tut.

Man kann diesen Zwang zur Schönrednerei jetzt wieder beobachten. Bei der SPD hat es unter dramatischen Umständen einen Führungswechsel gegeben – und alle Konkurrenzparteien behaupten, das sei für sie selbst nur gut. Besonders laut trommelt mal wieder die Linke. Ein „Wahlgeschenk“ sei das neue Duo Steinmeier/Müntefering, sagt Oskar Lafontaine. Wenn er sich da mal nicht täuscht.

Auf den ersten Blick leuchtet die Melodie ja sogar ein: Frank-Walter Steinmeier hat die Agenda 2010 einst geschrieben, Franz Müntefering hat den Reformkurs gegen die Revisionsbemühungen des damaligen Parteichefs Kurt Beck vergebens zu verteidigen versucht. Beck ist weg, die Agenda-Macher sind da – also, prophezeit der Schamane Lafontaine, wird es noch mehr Wählerstimmen von enttäuschten Sozialdemokraten für die Linke regnen.

Das Problem bei dieser Prognose ist nur, dass der Müntefering von damals und der von heute in völlig unterschiedlichem Umfeld agieren. Es gibt keinen Beck mehr, der sich so ungeschickt verhalten hat, dass er vom braven Pfälzer Bürger zum Helden der SPD-Linken mutierte. Der neue SPD-Chef muss sich auch nicht gegen den Verdacht verteidigen, dass er um der Macht in Berlin willen sogar mit Lafontaine paktieren würde. Genau deshalb kann Müntefering einen Weg gehen, den sich Beck versperrt hatte: Er hat die Chance, die SPD programmatisch und im Auftreten still und leise wieder ein Stück nach links zu verschieben.

Das ist natürlich keine leichte Übung, eben weil sie still und leise vor sich gehen muss. Die relativ brachiale Methode Beck – konkrete Veränderungen an konkreten Agenda-Punkten unter der Balkenüberschrift „Korrekturen“ – verbietet sich. Aber es wäre sehr verwunderlich, wenn Müntefering nicht versuchen würde, der von vielen Wählern als sozial kalt empfundenen Agenda 2010 eine Folge- und Neben-Agenda zur Seite zu stellen, die sozialdemokratische Herzen wärmt.

Dass Müntefering in diese Richtung durchaus denkt, darauf deutete sein erster öffentlicher Auftritt hin – ein betont sozial-demokratischer, in dem der designierte Parteichef das Erbe der Partei als Vorkämpferin für Gerechtigkeit neu reklamierte.

Ob ein solches Manöver aufgeht, hängt allerdings nicht allein von Müntefering ab. Es hängt auch und vor allem daran, ob die SPD- Linke mitspielt. Wenn der Eindruck entsteht, dass Andrea Nahles und Klaus Wowereit auch diesen Parteichef in ihre Richtung gezwungen haben, ist die neu gewonnene Manövrierfähigkeit rasch wieder dahin. Dann könnte Lafontaines Prognose sich erfüllen. Der Mann kennt ja seine frühere Partei. Auf deren Hang zur Selbstzerfleischung hin lässt sich ein Regenzauber vielleicht wagen.

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