SPD und Polen : Gute Besserwisser

Günter Grass in Polen: Ein Lehrstück über die deutsche Linke und den östlichen Nachbarn.

Sebastian Bickerich

Es war alles bloß gut gemeint, wieder einmal. Für eine Demokratie sei eine Wahlbeteiligung von nur 40 Prozent auf Dauer tödlich, mahnte Günter Grass in Danzig und rief die Polen unter direktem Verweis auf die deutsche Geschichte dringend dazu auf, in zwei Wochen von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen.

Ob ein Schriftsteller, der ein kleines Detail seiner eigenen Vergangenheit lange verheimlicht hat, ein guter Ratgeber in Sachen demokratischer Reife ist, sei hier gar nicht die Frage. Schon eher, ob der indirekte Vergleich der nationalkonservativen Regierung in Warschau mit der Weimarer Zeit und dem, was folgte, besonders klug war.

Grass’ Auftreten in Danzig wirft ein Schlaglicht auf ein in Polen seit Jahren offen diskutiertes, in Deutschland dagegen weitgehend unbekanntes Problem der deutsch- polnischen Beziehungen: Die völlig konzeptionslose Politik der deutschen Linken gegenüber dem Nachbarland. So klafft zwischen dem Selbstverständnis der SPD als geradezu natürlichem Partner Polens im Gegensatz zu einer von Vertriebenenverbänden dominierten CDU/CSU und der realen Wahrnehmung im Nachbarland eine bemerkenswerte Lücke.

„Wir hatten den Kniefall-Kanzler“, hört man sofort als Gegenargument der Sozialdemokraten. Ja, Willy Brandts historischer Kniefall ist in Warschau in guter Erinnerung. Doch er galt dem Ghetto- Denkmal – und wurde und wird als ein Sühnezeichen lediglich gegen die deutschen Verbrechen am jüdischen Teil der polnischen Bevölkerung wahrgenommen. Zudem war die – historisch richtige und notwendige – Ostpolitik der sozialliberalen Koalition eine Politik, die die sozialistischen Regime in Osteuropa zunächst stabilisieren half. Die oppositionelle Solidarnosc wurde von der SPD dagegen nur lauwarm unterstützt – ein Sündenfall, der bis heute nachwirkt. Die Verdienste um die deutsch-polnische Aussöhnung werden deshalb nicht mit Sozialdemokraten, sondern mit Helmut Kohl verbunden. Dessen Umarmung mit dem polnischen Ministerpräsidenten Tadeusz Mazowiecki 1989 in Kreisau gilt vielen Polen bis heute als das glaubwürdigste Versöhnungszeichen.

Die SPD unter Kanzler Gerhard Schröder war indes die Partei, die Verhandlungen mit einem „lupenreinen Demokraten“ aus Moskau gegenüber einem Dialog mit dem EU-Partner Warschau vorzog – auch über die Köpfe der Polen hinweg, wie bei der Ostsee-Pipeline. Kein Wunder, dass die Unionsparteien in Polen und anderen osteuropäischen Ländern als erklärtes Vorbild der politischen Eliten gelten – nicht die Sozialdemokraten.

Statt sich in Versöhnungskitsch und guten Ratschlägen zu üben – was beides im Übrigen vor allem den Kaczynski-Brüdern nützt –, wäre es endlich an der Zeit, dass sich die Sozialdemokratie und das von ihr geführte Außenministerium ein stringentes Politikkonzept gegenüber Polen und Osteuropa einfallen lässt.

Abschottung des Arbeitsmarktes, Ignoranz gegenüber den gewaltigen Chancen der EU-Osterweiterung für die Wirtschafts- und Wissenskraft der Europäischen Union und eine gelegentlich naive Anbiederung an Putins Russland – auf Dauer ist das zu wenig für ein Land, das sich selbst als Bindeglied zwischen Ost- und Westeuropa und als kulturelles wie politisches Vorbild für die Transformationsgesellschaften in Osteuropa versteht.

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