SPD und Reform : Gabriels Teufelszeug

Es wird eng und enger – bei den Umfragen zwischen Union und SPD, aber auch für Sigmar Gabriel innerhalb der SPD. Eine erstaunliche Binnenspannung entsteht da gerade. Die Sozialdemokraten haben sich erholt vom Rückschlag, oder Niederschlag, der vergangenen Bundestagswahl, sie klettert heraus aus dem 20-Prozent-Turm, aber wohl, weil es ihr besser geht, fängt sie an, die Notwendigkeit einer weiteren inneren Modernisierung zu bestreiten. Parteireform? Öffnung für – begrenzte – Mitsprache von Nichtmitgliedern? Bloß nicht. Reform: Schon das Wort scheut sie. Der SPD muss es zu gut gehen. Sonst würde sie nicht ignorieren, dass sie permanent Mitglieder verliert und deshalb andere Angebote machen muss, um nicht in wenigen Jahren als bloßer Dienstleister einer (geschrumpften) Parlamentsfraktion dazustehen. Als weitgehend leere Hülle, mehr schlecht als recht aufgefüllt während der Wahlkampfzeiten. Programmatische Arbeit, verbunden mit einer Debatte, die die gesellschaftliche Wirklichkeit aufnimmt, wird dann schwierig zu organisieren sein. Darunter leidet dann mehr als nur die SPD, das tut der gesamten Gesellschaft nicht gut, zumal die Bindungswirkung ja bei allen Parteien nachlässt, bloß halt besonders abzulesen an den sogenannten Volksparteien. Die inhaltliche Entkernung der CDU verschärft das Problem noch von der anderen Seite. Hinzu kommt für die SPD, dass ihr Chef Sigmar Gabriel nun eine gesichtswahrende Lösung finden muss, die ausreichend substanziell ist, um ernst genommen zu werden; hat er doch zu Amtsbeginn eben die Reform für unabweisbar erklärt. Und sich mit ihr verbunden. Ganz eng. cas

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