Meinung: Spiel auf Zeit

War’s das jetzt? Der an seinem Sessel klebende Premier Ecevit stimmt, kaum hat er seine Parlamentsmehrheit verloren, vorgezogenen Neuwahlen zu. Ein Zeichen des Aufbruchs zu neuen Ufern, gar europäischen – weil Ankara nun noch so rechtzeitig vor dem EU-Gipfel in Kopenhagen im Dezember seinen Reformwillen beweisen könnte, dass die EU dort, wie erhofft, Beitrittsverhandlungen zusagen kann? Schön wär’s. Der Wahltermin im November ist ein taktischer Sieg der Europa-Gegner, vor allem des nationalkonservativen Koalitionspartners Bahceli. Das Parlament bleibt so in den Sommerferien, das handlungsunfähige Kabinett provisorisch im Amt – und Bahceli kann im Wahlkampf all die Vorteile nutzen, die Regierungen der Opposition voraus haben. Wenn Mesut Yilmaz und die anderen Europa-Anhänger es ernst meinen, müssten sie eine außerordentliche Parlamentssitzung erzwingen, die Regierung Ecevit stürzen und eine Koalition schmieden, die noch rasch Signale pro EU setzt: Abschaffung der Todesstrafe, Gesetzesgrundlagen für Kurdisch in Rundfunk und Schulen. Doch so groß sind Tatendrang und Risikobereitschaft wohl auch wieder nicht. Ein Fortschritt wäre es ja schon, wenn diese Wahl überhaupt zu einem Referendum über den EU-Kurs wird. cvm

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