Spreedreieck : Aufklärung tut not

Ein reinigendes Gewitter zieht auf, wenn vielleicht noch in diesem Monat erstmals der Untersuchungsausschuss zum Spreedreieck zusammenkommt.

Ein reinigendes Gewitter zieht auf, wenn vielleicht noch in diesem Monat erstmals der Untersuchungsausschuss zum Spreedreieck zusammenkommt. Alle Fraktionen haben sich im Rechtsausschuss auf eine genaue Untersuchung höchst umstrittener Bau- und Grundstücksgeschäfte zulasten des Landes Berlin verständigt. Das Parlament wird in dieser Woche wohl den Segen geben. Die Fraktionen ziehen an einem Strang, das zeugt davon, dass das Misstrauen flächendeckend ist. Entstand dem Land ein Schaden von rund 25 Millionen Euro, wie die Opposition vermutet, oder hat Berlin, wie der Finanzsenator versichert, sogar einen Gewinn von drei Millionen Euro gemacht? Die bisherige Aktenlage macht es schwer, das zu glauben. Es sieht so aus, als habe sich bereits vor Jahren eine überforderte Verwaltung einem cleveren Investor nicht gewachsen gezeigt, beim Verkauf von Grundstücken den Überblick verloren, Areale zu günstig verkauft, beim Bebauungsplan wegen viel großzügiger Baumassen geschludert, sich in Schadenersatzzahlungen verstrickt. Über dem Spreedreieck wabert ein Nebel, der nach Bauskandal riecht. Aufklärendes Gewitter tut not.C. v. L.

0 Kommentare

Neuester Kommentar