Meinung : Stadt der zwölf großen Städte

Sollen die Berliner Bezirke aufgewertet werden?

Werner van Bebber

Berlin soll regiert werden, wie es die Berliner mehrheitlich für richtig halten. Das muss das Abgeordnetenhaus sicherstellen. Berlin soll billiger und besser funktionieren. Das ist Aufgabe der Verwaltung. Seit der Hauptstadtwerdung streiten Senat und Bezirksämter, wer für was zuständig ist. Die Mehrzahl der Bezirke musste im Jahr 2000 einen Radikalumbau über sich ergehen lassen. Berlin besteht nicht mehr aus 23, sondern aus zwölf Großstädten. Die politische Ordnung der Bezirke aber behielt ihren inkonsequenten Zug: Die Bezirksverordnetenversammlungen sind keine richtigen Stadtteilparlamente, die Bezirksämter werden nicht mehrheitlich gewählt, sondern nach Proporz besetzt. Parteipolitisch macht ein Bezirksbürgermeister etwas her – stadtpolitisch sind die Bezirke Leichtgewichte.

Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit scheint den bezirklichen Bedeutungsverlust jetzt stoppen zu wollen: Die Direktwahl der Bürgermeister, das „politische“ – mehrheitlich gewählte – Bezirksamt sind wieder im Gespräch. Freunde und Liebhaber der kommunalen Selbstverwaltung werden Wowereit dafür applaudieren: Das wäre die Demokratisierung der Stadtpolitik. Verkehrs- und Baupolitik, Eintritt für Parkanlagen, Fußgängerzonen, Tempolimits, Streusalzfragen – all das würden Bezirksabgeordnete an langen Abenden vor hunderten Bürgern debattieren. Die Bezirksbürgermeister: kleine Rudi Giulianis und Wowereits.

Sicher hat Spandau andere Bedürfnisse, andere Themen als Marzahn-Hellersdorf. Wie die Kölner oder Hamburger haben die Berliner Zugehörigkeitsgefühle: zu Charlottenburg oder Prenzlauer Berg oder Zehlendorf. Trotzdem stellt sich die Frage, wohin Wowereit die Bezirke führen will. Was sollten sich direkt gewählte Bürgermeister von einem in höheren Sphären schwebenden, „präsidierenden“ Bürgermeister sagen lassen? Vorrangig zu diskutieren wäre zudem, wie sich Berlin nach der Länderfusion in Berlin-Brandenburg wiederfinden soll? Als zentralistische Großstadt mit einem Oberbürgermeister und vielen dezentralen Ämtern? Oder als zweistufig verwaltete Metropole mit 3,4 Millionen Bürgern, die ihren OB, ihr Stadtparlament, Bezirksbürgermeister und Bezirksparlament und das Landesparlament im Blick zu behalten hätten – ganz abgesehen vom Bundestag und vom Europa-Parlament?

Bis vor kurzem lief alles auf die zentralistische Stadt im gemeinsamen Land hinaus. Jetzt wird, mit gelinder Übertreibung, eine Stadt aus zwölf Städten in einem Flächenland denkbar, deren Bürger vor lauter Politik nicht zum Arbeiten kommen – oder die Politik sich selbst überlassen. Wowereit scheint beides für möglich zu halten. Man kann darin Signale sehen – oder aber ein Irrlicht.

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