Steinbach: Nicht vorläufig – zwangsläufig

Ob es nun ein Zeichen persönlicher Größe war oder schlichte Einsicht in die Sachzwänge – die Antwort auf die Frage, was Erika Steinbach dazu brachte, auf ihre Benennung für den Stiftungsrat des Zentrums gegen Vertreibungen zu verzichten, wird je nach persönlichem Standpunkt unterschiedlich ausfallen. Das tut aber nichts zur Sache. Was zählt, ist das Ergebnis. Der deutsch-polnische Streit um die Nominierung der Vorsitzenden des Bundes der Vertriebenen in jenes Gremium, das die künftige Arbeit des Zentrums begleiten soll, ist mit dem Rückzug von Steinbach beendet, und das hoffentlich nicht nur vorläufig.

Als vorläufig nämlich hat der BdV seine Entscheidung eingeschränkt, einen der ihm zustehenden drei Sitze in dem Gremium unbesetzt zu lassen, weil man dem öffentlichen Druck nur ausweichen, aber nicht nachgeben und statt der in Polen missliebigen Vorsitzenden niemand anderen benennen wollte.

Man mag rätseln, was dieses „vorläufig“ bedeutet. Hoffen die Vertriebenen darauf, dass nach der Bundestagswahl eine Regierung ohne die SPD eine Mehrheit findet – ohne jene Sozialdemokraten, die der Personalie Steinbach im Kabinett die Zustimmung verweigert hätten? Das wäre kurzsichtig, denn auch führende Liberale haben signalisiert, dass sie einen rechtzeitigen Verzicht Steinbachs auf Mitgliedschaft im Stiftungsrat lieber gesehen hätten als anhaltende Konflikte in der polnisch-deutschen Nachbarschaft. Vor allem eines sollte Erika Steinbach selbst gewarnt haben: Völlig zu Recht hatte sie sich ja gerade noch beklagt, dass ihr weder der Außenminister noch andere prominente Regierungsmitglieder gegen die in der Tat teilweise sehr unqualifizierten polnischen Anwürfe an die Seite getreten waren. Aber das war eben auch ein Ausdruck für die innenpolitische Isolierung der verbissen um ihren Platz kämpfenden Vertriebenenchefin.

Ihr eigentliches Ziel – wenn es denn ein sachliches und kein persönliches war – hat Erika Steinbach ja erreicht. Das Zentrum gegen Vertreibungen wird in Berlin entstehen, unter dem wissenschaftlich-objektiven Dach des Deutschen Historischen Museums und damit frei von jeglichem Revanchismusverdacht. An das Schicksal der Millionen Vertriebenen zu erinnern, auch, aber nicht nur der deutschen, ist in der Tat eine Herausforderung.

Es war ja auch das martialische Auftreten der Vertriebenenverbände, das in den 60er und 70er Jahren des vergangenen Jahrhunderts gerade jüngere Bundesbürger auf Distanz gehen ließ zu diesen Organisationen und damit zwangsweise auch zu dem völlig legitimen Anliegen, das millionenfache Leid der aus dem Osten Vertriebenen nicht zu vergessen. Dass Deutschland freilich, wie der BdV jetzt in seiner Pressemitteilung wieder behauptet, ein Land sei, unfähig, seine eigenen Opfer zu betrauern, ist eine jener Geschichtsverfälschungen, mit denen die organisierten Vertriebenen genau das Gegenteil von dem erreichen, was sie propagieren – Distanz statt Mitgefühl.

Gerd Appenzeller