Steinmeiers Rede : Ein Hauch von Hoffnung für die SPD

SPD in der Krise: In der Stunde der größten Niedergeschlagenheit nach der Europawahl hat Frank-Walter Steinmeier seine Rolle erkannt und das Schicksal beim Schopf gepackt. Er ist auf einmal kein Verlegenheitskandidat, sondern der Kanzlerkandidat der SPD geworden. Trotzdem wird es für die SPD ein schwerer Gang.

Antje Sirleschtov

Parteitage sind, zumal wenn sie hundert Tage vor der Bundestagswahl stattfinden, keine Orte der intensiven Auseinandersetzung mit gesellschaftlichen Fragen. Auch streitige Diskussionen über die inhaltliche Ausrichtung einer Partei sind von den Regisseuren solcher Großveranstaltungen nicht vorgesehen. Es geht darum, die eigenen Leute zu motivieren, einen Sommer lang auf den Straßen zu stehen, den Leuten Postkarten in die Hand zu drücken und sie dazu zu bewegen, die eigene Partei zu wählen.

Das vorangestellt, hat der Spitzenkandidat der SPD, Frank-Walter Steinmeier, an diesem Sonntag in Berlin ziemlich viel richtig gemacht. Er hat seinen Genossen in einer kämpferischen Rede erklärt, warum er sich so stark für die Rettung von Opel eingesetzt hat. Er hat den sozialdemokratischen Anteil an den milliardenschweren Konjunkturprogrammen der großen Koalition gelobt. Er hat mehr Geld für Bildung und Mindestlöhne für alle in Deutschland gefordert. Und er hat ein gruseliges Gespenst der Entsolidarisierung und des ungehemmten Kapitalismus an die Wand gemalt, das mit einem schwarz-gelben Wahlsieg zwangsläufig über Deutschland hinwegfegen wird. SPD-Wahlkämpfer lieben so etwas. Es streichelt ihre Parteiseele und es spornt sie zu einem mutigen Wahlkampf an. Aus Steinmeier, dem Verzagten, dem Verlegenheitskandidaten, der die Genossen mit seinen Worten lange Zeit nicht erreichen konnte, ist an diesem Sonntag auf einmal Frank-Walter Steinmeier, der Kandidat der SPD, geworden. In der Stunde der größten Niedergeschlagenheit und Selbstzweifel nach der Europawahl hat Steinmeier seine Rolle erkannt und das Schicksal beim Schopf gepackt. „Ich will Kanzler aller Deutschen werden“, hat er gesagt. Es klang auch nur noch ein ganz kleines bisschen nach Gerhard Schröders Furor.

Ob es reicht? Das magere Ergebnis der SPD bei der Europawahl vor einer Woche war kein überraschender Ausrutscher. Es war auch kein zufälliges Ereignis, dass so wenige Menschen in Deutschland überhaupt zur Wahl gegangen sind, und dass von denen, die es taten, nur jeder Fünfte für ein sozialdemokratisches Europa votiert hat. Die Gründe für das Desaster liegen tiefer. Und sie rühren insbesondere an die Grundfesten der so traditionsreichen Sozialdemokratie: Die Menschen sehen, welche schmerzhaften Auswirkungen die Öffnung der Märkte für ihre Arbeitsplätze hat. Sie spüren, wie ihr so hart erkämpftes Tarifsystem brüchig wird, wie es immer schwerer wird, die Familie vom selbst erwirtschafteten Lohn zu ernähren. Und sie merken auch, dass Wohlstand immer ungleichmäßiger verteilt ist und dass ihre eigenen Chancen, am Wohlstand teilzuhaben, nicht größer werden.

Und doch trauen viele es der SPD nicht mehr zu, die aktuellen Probleme lösen zu können, ob es nun für sie über Generationen hinweg pure Selbstverständlichkeit war, SPD zu wählen, ob sie sich zur sozialen Schicht der sogenannten „kleinen Leute“ zugehörig fühlen oder ob sie nur immer wieder fasziniert am aufklärenden Disput der SPD teilnahmen. Viele verstehen unter dem Begriff soziale Gerechtigkeit inzwischen etwas ganz anderes als die SPD und finden auch anderswo eine moderne Familienpolitik.

Ein schleichendes Misstrauen, das erste Wurzeln schon vor der Jahrtausendwende schlug, frisst weiter an der Volkspartei SPD. Die Notwendigkeit der Hartz-Reformen haben die Führungsgenossen den am ärgsten Betroffenen nicht verständlich erklärt. Ihre Privatisierungseuphorie bei Post und Bahn haben die Anhänger genauso als Verbiegung vor dem ungehemmten Kapitalismus verstanden wie die Abgeltungssteuer für Kapitalerträge und die Senkung der Steuern für Großunternehmen. Und nun will Steinmeier sogar mit den Marktradikalen von der FDP regieren. Wer soll ihm da glauben, dass er ausgerechnet mit Guido Westerwelle den flächendeckenden Mindestlohn in Deutschland einführen wird? Nein, entschieden ist 104 Tage vor der Wahl noch nichts, der Sack ist offen. Für die Genossen jedoch wird’s ein besonders schwerer Gang.

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