Meinung : Stell dir vor, es ist Wahl…

UNGÜLTIGE PRÄSIDENTENWAHL IN SERBIEN

-

Ist es den Serben zwei Jahre nach Milosevics Sturz schon wieder egal, wer die Macht hat? Die Präsidentenwahl ist ungültig – aus Mangel an Beteiligung. Der Grund für diese Gleichgültigkeit ist tiefe Verzweiflung. Serbien steckt in einer Dauerkrise, viele Bürger sind ermüdet und enttäuscht von der Politik. Die Mehrheit erhofft sich offenbar weder von einem Präsidenten Vojislav Kostunica eine Besserung noch von Miroljub Labus. So verschärft sich die Krise weiter. Länder, in denen keine Mindestbeteiligung bei Wahlen vorgeschrieben ist, haben es womöglich besser: Dort gäbe es nun einen neuen Präsidenten. Der nationalkonservative Kostunica hat ja immerhin zwei Drittel der abgegebenen Stimmen erzielt. Die Mindestbeteiligungsklausel ist ein Erbe der MilosevicZeit. Nun rächt es sich, dass die Politiker die gesetzliche Neuregelung versäumt haben. Das ungültige Ergebnis zeigt: Kostunica kann Mehrheiten gewinnen, er ist populär als Politiker und als Rechtsexperte, der immer wieder für Rechtstaatlichkeit eintritt. Sein Widersacher, der serbische Ministerpräsident Zoran Djindjic, wird nur kurzfristig davon profitieren, dass Kostunica auf das repräsentative Präsidentenamt warten muss. Der Versuch des Premiers, alle Macht in seiner Hand zu konzentrieren, stößt zunehmend auf Kritik. Es ist nur eine Frage der Zeit, bis er sich Neuwahlen stellen muss. Die Lust am Wählen stellt sich aber nur ein, wenn Wahlen zu Ergebnissen führen. Auch wenn am Anfang nur wenige Bürger dafür etwas tun. gem

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben