Meinung : Steuerschätzung: Nur eine Atempause

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Finanzminister Hans Eichel bleibt auch nach der Steuerschätzung ein "Hans im Glück". Zwar fallen die Steuereinnahmen weniger üppig aus als ursprünglich erwartet. Doch der Einnahmeausfall ist nicht so groß, wie es Schwarzseher noch vor einigen Wochen befürchtet hatten. 4,2 Milliarden Mark Mindereinnahmen entfallen in diesem Jahr auf den Bund. Aber gleichzeitig bekommt Eichel Entlastung durch Rückflüsse aus der Kasse der EU. Die Erhöhung des Kindergeldes um 30 Mark ist also nicht gefährdet. Intern steht bereits, wie Rot-Grün die familienpolitische Wohltat finanzieren will. Doch trotz der Erleichterung vom Donnerstag, die Risiken für Eichels Haushaltsplanungen sind da: Der notwendige Familienleistungsausgleich kostet Geld, die Bundeswehr ist chronisch unterfinanziert. Es drohen zudem neue kostenträchtige Urteile des Verfassungsgerichts. Auf Dauer lassen sich die Ausgabenwünsche nicht allein durch Umschichtungen und den einen oder anderen kreativen Buchführungstrick bewältigen. Eichel will an der Konsolidierung festhalten und im Bundeshaushalt 2006 keine neuen Schulden mehr machen. Ein anspruchsvolles, richtiges Ziel. Aber es verstärkt den Druck, die Ausgabedisziplin zu halten, von Jahr zu Jahr. Bleibt zu hoffen, dass Eichel Recht behält und die Wirtschaft wieder an Dynamik gewinnt. Dann wäre der Minister wieder mal "Hans im Glück".

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