Stillstand : Einsam wie Nixon

Nur aus Respekt wird dem amerikanischen Präsidenten George W. Bush noch Gehör geschenkt. Doch ernstgenommen wird er nicht einmal mehr von den eigenen Parteigenossen - und nun geht auch noch sein engster Berater Karl Rove.

Christoph von Marschall

Wenn fast alles gescheitert ist, erscheinen selbst kleine Erfolge groß. George W. Bush erlebt einen kurzen Sommer der Erholung. Selbst feindlich gesinnte Medien spekulieren, ob die Strategie der Truppenverstärkung im Irak Erfolg haben könnte. Seine Zustimmungsraten steigen leicht und liegen über denen des Kongresses, wo die Demokraten die Mehrheit haben. Nun darf auch noch sein wichtigster Politberater Karl Rove gehen – nicht aus dem Amt getrieben durch Untersuchungsausschüsse, sondern zu einem frei gewählten Moment.

Doch bei Lichte betrachtet sind dies keine Wenden zum Besseren. Es geht um Schadensbegrenzung, und nicht mal die ist sicher. Irak wird kein Erfolg mehr. Im besten Fall gelingt es, die Zahl der Anschläge und Massaker zwischen den Religionsgruppen zu senken. Wahrer Frieden, Sicherheit für alle, ökonomischer Aufschwung bleiben eine ferne Hoffnung. Wenn ein leichter Rückgang des Blutvergießens bereits als Sensation gilt, zeigt das nur, wie verzweifelt die Lage ist. In Amerika fehlen die vielen hundert Milliarden Dollar, die der Krieg kostet, im Bildungs- und Gesundheitswesen.

Ähnlich verhält es sich mit Bushs Ansehen in den USA und Roves Abgang. Ein Jahr lang musste er auf einen Moment warten, indem sein Rückzug nicht wie Flucht aussieht. So sehr ist er verwickelt in die Intrigen und Skandale. Rove, den sie auch „Bushs Gehirn“ nennen, hat dem Präsidenten und den Republikanern mit seiner Strategie des Spaltens und der Millionenspenden von Lobbyisten zu unglaublichen Wahltriumphen verholfen. Nun spüren Land und Partei die Kehrseite, Korruption, Lügengebilde, Vertrauensverlust der Politik, gerade auch des Kongresses, der sich im Klima der Angst nicht traut, Bushs schlimmste Verirrungen energisch zu korrigieren.

Bush ist nun der wohl einsamste Präsident seit Nixon, der in Schimpf und Schande zurücktrat, bevor ihn ein Amtsenthebungsverfahren aus dem Weißen Haus jagte. Seit Monaten ist zu spüren, wie er zur „lame duck“ wird, wie seine Macht zerbröselt. Wenn er redet, hört man ihm noch zu, aus Respekt vor dem Amt. Doch selbst die Abgeordneten seiner Partei handeln nicht mehr danach. Sie schielen auf die Wiederwahlchancen im Herbst 2008. Die Reform des Immigrationsgesetzes, Bushs letztes großes Projekt, scheiterte im Juni wie zuvor die Reform der Sozialversicherungssysteme. Es hätte eine parteiübergreifende Mehrheit geben können, die den zwölf Millionen Illegalen im Land eine Perspektive gibt. Bush konnte sie nicht mobilisieren, weil er und Rove das Land zu sehr gespalten haben.

Die Ideologen gehen, erst Donald Rumsfeld, jetzt Karl Rove, nur Vizepräsident Dick Cheney bleibt als dunkle Eminenz im Hintergrund. Pragmatiker aus der Mannschaft von Vater Bush umgeben nun den Sohn. Der Personalschwenk hätte manches retten können, wenn er früher gekommen wäre. Es ist zu spät. Niemand rettet jetzt noch Amerika und niemand den Rest der Welt vor anderthalb Jahren Stillstand in Washington, bis Bush im Januar 2009 geht.

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