Meinung : Strategie der Abschreckung

Von Gerd Nowakowski

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Von Gerd Nowakowski

Er wäre ein guter Bundesverteidigungsminister. Doch weil Ex-General Jörg Schönbohm manchmal zu forsch-salopp formuliert, nahm er sich kurz vor den Bundestagswahlen 2005 selbst aus dem Rennen um den Posten. Für Angela Merkel jedenfalls war er nach seinen Äußerungen zu den verproletarisierten Ostdeutschen kein Kandidat mehr. Und selbst in der Brandenburger Regierungskoalition konnte Schönbohm nur mühsam den Sturm abwettern. Einen Schuss hat jeder frei – damit nahm ihn Ministerpräsident Matthias Platzeck damals in Schutz.

Jetzt wird erneut auf Platzecks Wort gewartet. Der muss nach seiner Krankheit als Erstes eine Koalitionskrise meistern. Hat der Innenminister und CDU-Landesvorsitzende, der ein Garant für die stabile Landesregierung ist und der seinen Ministerpräsidenten auf überaus faire Weise vertrat, als Platzeck als SPD-Bundesvorsitzender allzu oft nur Durchreisender war, nichts gelernt? Schönbohms Eifer, mit dem er gegen Bundesanwalt Nehm opponiert, bringt die SPD auf. Aber ist es nicht nachvollziehbar, dass ein Innenminister vor der Fußball-WM sein Land nicht in die braune Ecke gestellt sehen möchte? Und in Sachsenhausen hat Schönbohm nur darauf verwiesen, das dort nach 1945 auch Opfer der Sowjets gefoltert wurden.

Beides ist nicht falsch – damit aber längst nicht richtig. Zur Kritik am Bundesanwalt gehört, dass in der Vergangenheit eben nicht genug getan worden ist gegen die rechten Schläger im eigenen Land. Und in Sachsenhausen kann man gleichartiges eben nicht vergleichen: Neben unschuldigen Nazi-Opfern waren dort auch schuldige SS-Schergen inhaftiert. Wer dies nicht dazusagt, macht sich angreifbar.

In seiner Partei hat Schönbohm erfolgreich nationalkonservative Positionen besetzt und damit die Brandenburger Union stark gemacht. Als er vor vielen Jahren als Berliner Innensenator über Ghettos in Neukölln sprach, löste er Empörung aus. Heute wissen wir, dass man ihm besser zugehört hätte. Anecken, Klartext reden, manchmal mit dem Kopf durch die Wand – das macht Schönbohm erfolgreich. Und ist seine Schwachstelle. Ein Politiker muss um die Wucht seiner Worte wissen. Sonst hat er wirklich nur einen Schuss frei.

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