Streit um Afghanistan : Wie erklär ich’s dem Volk? Von Clemens Wergin

Fassen wir zusammen: SPD-Fraktionschef Peter Struck möchte, dass die Kanzlerin den Deutschen, vor allem aber der SPD, erklärt, warum der Afghanistaneinsatz ganz doll wichtig ist. Verteidigungsminister Franz Josef Jung trägt sich derweil mit dem Gedanken, die Beteiligung Deutschlands am Antiterroreinsatz „Enduring Freedom“ zu reduzieren, damit es den Skeptikern bei der SPD — und in seiner eigenen Partei – leichter fällt, einer Verlängerung des Afghanistan-Engagements zuzustimmen. Die Grünen-Führung bekommt keinen gemeinsamen Leitantrag für den Sonderparteitag hin, weil sie sich nicht darauf einigen kann, ob sechs (in Zahlen: 6!) Aufklärungstornados, die Informationen über Taliban-Kämpfer liefern, schon eine ganz böse Kriegsbeteiligung sind oder noch als aufbauunterstützende Maßnahme gelten dürfen. Kurz: Die deutsche Politik führt seit Monaten einen Eiertanz auf. Er steht unter dem Motto: Wie stabilisiere ich ein von den Taliban bedrohtes Land, ohne dass ich dem deutschen Michel sage, dass dazu zuweilen auch Gewalt und Stehvermögen nötig sind.

Wie die meisten Auslandseinsätze ist auch dieser in der Bevölkerung unbeliebt. Zwar weiß jeder, der sich mit der Materie beschäftigt hat, dass man in Afghanistan eigentlich mehr von allem bräuchte, mehr Aufbauhelfer, mehr Geld und mehr Soldaten. Nur wenn es darum geht, dem Volk die ganze Sache zu erklären, sollen doch bitteschön die anderen vorangehen. Und so bastelt man von Grün bis Rot bis Schwarz bis Gelb an taktischen Winkelzügen, die den Einsatz retten sollen, ohne dass man das Label angeheftet bekommt, ein Kriegstreiber oder Kommisskopf zu sein. Die Bürger haben aber ein feines Gespür für Trickserei. Deshalb wäre es besser, dass die Parteien, denen an einer verantwortungsvollen deutschen Außenpolitik gelegen ist, sich nicht länger als „Linke light“ geben. Ein bisschen Populismus hat noch nie funktioniert.

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