Streit um Steinbach: Auf dem Rückzug

Aus dem Kühlschrank der Geschichte wird Deutschen und Polen ein nicht mehr ganz taufrischer Streit serviert. Erika Steinbach, Präsidentin des Bundes der Vertriebenen, sieht sich als Opfer einer Kampagne in Polen. Jetzt bietet sie den Rückzug vom Stiftungsrat der Vertriebenen-Gedenkstätte an – einem Posten, der ihr offiziell bis heute gar nicht angetragen wurde. Die Aufregung verrät wenig über die Kernpunkte der Zusammenarbeit mit Polen, über die Schockwellen bevorstehender Staatsbankrotte, die, von der Ukraine ausgehend, auch Polen, Österreich und Deutschland erreichen können, nichts über die Herausforderungen einer gemeinsamen Energiepolitik und einen realistischen Blick auf die Verhältnisse in Russland.

Viel verrät sie dagegen über nationale Diskurse, auf beiden Seiten der Oder. Auf der einen Seite der von Opfermythen und Nationalstolz getragene und dabei immer aggressiv-laute politische Streit in Warschau, auf der anderen das sich gerne politisch reif zeigende und zum „Nun habt euch mal nicht so“-Gehabe neigende Deutschland. Beide Diskurskulturen – Streit und Konsens – basieren auf unterschiedlichen parlamentarischen Traditionen und Geschichtsbildern, beide sind trotz ihres prinzipiell offenen Charakters jeweils in ihren eigenen Denkmustern verhaftet. Kein Wunder, dass eine Erika Steinbach mit ihrem Erpressungsvorwurf gegenüber Polen dort Reaktionen hervorrief, kein Wunder, dass Polens Deutschland-Beauftragter Wladyslaw Bartoszewski mit seinem Williamson-Steinbach-Vergleich hierzulande auf Unverständnis stieß.

Dabei geht und ging es bei allem Getöse letztlich um eine ganz einfache Frage: Was ist beim Gedenken an Flucht und Vertreibung wichtiger, die Sache oder die Person? Deutschland hat sich bereit erklärt, eine Gedenkstätte einzurichten, die an das Leid Millionen Deutscher erinnern soll – und wird dabei von der Regierung in Warschau ausdrücklich unterstützt. Wenn es der Bundeskanzlerin nun gelungen sein sollte, Erika Steinbach von ihrem Beharren auf persönlichem Einfluss abzubringen, dann hat sie für die Belange der Vertriebenen viel erreicht.