Streit um Steinbach: Nervensache

Guido Westerwelle kann von Angela Merkel lernen. Taktik zum Beispiel, oder auch Naturgesetze. Man darf sich nicht zu früh bewegen – das ist Taktikschule. Druck erzeugt Gegendruck oder eine Ausweichbewegung. Das ist angewandte Physik. Der Außenminister hat sehr früh und sehr laut und sehr oft erklärt, für ihn sei eine Mitgliedschaft der Vertriebenenpräsidentin Erika Steinbach im Rat der Vertriebenenstiftung nicht akzeptabel. Das forderte den Widerspruch der Vertriebenen heraus, denn denen steht das Recht der Nominierung zu. Die Bundesregierung muss die Personalie dann bestätigen. Oder nicht. Unmittelbar vor der Kabinettsklausur in Meseberg setzten die Vertriebenen die eigentlich fällige Nominierung aus, damit, wie sie meinten, die Regierung sich zu Steinbachs Kandidatur bekennen könne. Darauf fiel die Kanzlerin nicht rein. Sie teilte kühl mit, man habe sich mit dem Stiftungsrat nicht beschäftigen müssen, weil ja niemand nominiert worden sei. Das war lehrreich, für den vorschnellen Westerwelle, der das nur noch schmallippig bestätigen konnte, und für die Vertriebenen, denen Merkel so zeigte, wer am längeren Hebel sitzt. Denn wegen Erika Steinbach wird die Koalition bestimmt nicht platzen.

Gerd Appenzeller