Streit um Wulffs Ehrensold : Was zu viel ist

21.02.2012 12:25 UhrVon Lorenz Maroldt
  • Christian Wulff sorgt auch nach seinem Rücktritt immer wieder für Schlagzeilen: zum Beispiel wenn es um sein Ehrensold oder das Büro mit Mitarbeitern geht. - Foto: dpa
  • Nach bezahlten Urlauben und anderen Skandalen: Christian Wulffs Ex-Frau gerät auch in den Fokus der Ermittlungen. Die Juristin wurde von einer Anwaltskanzlei angestellt - hat aber... - Foto: dapd
  • Anfang März wird das Haus des Ex-Bundespräsidenten in Großburgwedel durchsucht. Sein Computer wird beschlagnahmt. - Foto: dpa

Übergangsgelder und Altersbezüge für Politiker sind ein großes Thema. Es an Christian Wulff zu exemplifizieren ist allerdings wohlfeil und klein.

Es ist, im doppelten Sinn, eine Fußnote der Geschichte: Wie es sich verhält mit dem Ehrensold für Ex-Bundespräsidenten. 199.000 Euro bekommen sie Jahr für Jahr, bis zu ihrem letzten Tag, dazu noch ein Auto, einen Fahrer, einen Referenten, ein Büro und ein paar Annehmlichkeiten mehr. Christian Wulff möge verzichten!, rief ihm jetzt Walter Scheel hinterher, einer öffentlichen Stimmung folgend, die findet, dass Wulff, erstens, nicht ehrenwert und, zweitens, zu kurz im Amt gewesen sei und drittens, weil verhältnismäßig jung, noch zu lange lebe.

Scheel, von 1974 bis 1979 im Amt des Bundespräsidenten, bezieht seinen Ehrensold jetzt im 33. Jahr, da stellen sich in der Tat Fragen nach der Verhältnismäßigkeit und Grundsätzlichem. Die Bundesregierung erklärte am Montag, einer Fußnote der gesetzlichen Grundlagen des Ehrensoldes zufolge liege die Entscheidung, ob dieser gewährt werde, beim Präsidialamt. Das mutet kurios an, müsste zumindest aber den Abgeordneten unter den Empörten bekannt vorkommen – die entscheiden seit eh und je über ihre Diäten. Streitpunkt dort immer wieder: die Übergangsgelder und Altersbezüge. Ein großes Thema. Es an Christian Wulff zu exemplifizieren ist allerdings – solange er nicht einer Straftat überführt wird – wohlfeil und klein.

Videos - Meinung

Umfrage

Das DFB-Bundesgericht hat entschieden, dass Herthas Relegationsspiel gegen Düsseldorf nicht wiederholt wird. Eine richtige Entscheidung?

Service

Harald Martenstein

Foto:

Tagesspiegel-Texte von und über den Kolumnisten Harald Martenstein.

Zur Artikelübersicht

Weitere Themen

Stephan-Andreas Casdorff

Foto:

Tagesspiegel-Texte von und über den Chefredakteur Stephan-Andreas Casdorff.

Zur Artikelübersicht

Umfrage

Karneval der Kulturen 2012. Auf was freuen Sie sich am meisten?

Biowetter, Deutschlandwetter und internationales Wetter, Niederschlagsmengen, Reisewetter und aktuelle Satellitenbilder. Behalten Sie das Wetter im Griff!

Tagesspiegel Wetterseite

Lorenz Maroldt

Foto:

Tagesspiegel-Texte von und über den Chefredakteur Lorenz Maroldt.

Zur Artikelübersicht

Tagesspiegel-Abo

Foto:

Werden Sie Tagesspiegel-Abonnent und sichern Sie sich tolle Prämien. Spezielle Angebote finden Sie in unserem Aboportal.

Leser werben Leser - Vermitteln Sie einen neuen Tagesspiegel-Leser und wählen Sie Ihre Wunschprämie.

Studentenabo - Profitieren Sie von unseren günstigen Studentenangeboten.

Probeabo - 14 Tage kostenlos den Tagesspiegel lesen.

Tagesspiegel App für iPhone und iPad.

Aboservice - Ob Urlaub, Umzug oder Schwierigkeiten bei der Zustellung - wir helfen Ihnen weiter.

Tagesspiegel Abo

Krankenkassen-Vergleich

Foto:

• Beitragsrechner
• Versicherungsvergleich
• Tipps zum Wechsel

Der schnelle Weg zur günstigen Krankenkasse.

Hier vergleichen

Harald Schumann

Foto:

Alle Tagesspiegel-Texte von und über Harald Schumann.

Harald Schumann