Meinung : Stromausfall im Weißen Haus

George W. Bush erlebt einen Herbst seines Missvergnügens. Die Krise kann einen Machtverfall bewirken

Christoph von Marschall

Der Sommer war nicht groß, nicht für George W. Bush. Er hatte nur gut für ihn begonnen. Direkt bevor er sich auf seine Ranch in Texas zurückzog, ließ der Kongress überraschend drei Gesetzespakete passieren, die seit Monaten blockiert waren. Bush mag zwar den republikanischen Mehrheitsführer Tom DeLay nicht leiden – der hatte sich einst gegen Vater Bush profiliert –, aber auf die Organisations- und Überredungskünste des zweitmächtigsten Texaners in Washington war Verlass. Nicht zu Unrecht nennt man ihn „den Hammer“. Den Rest besorgte der übliche legale Schmierstoff im Abgeordnetenhaus: Geschenke für einzelne Wahlkreise, um Parlamentarier zu gewinnen. Anders als in Deutschland gibt es in Amerika keine Fraktionsdisziplin, die Parteien haben keine Mandate über sichere Listenplätze zu vergeben. Jeder Abgeordnete muss alle zwei Jahre eine Mehrheit für sich gewinnen. Das gelingt nicht als linientreuer Demokrat oder Republikaner. Man stellt seine ökonomische Nützlichkeit für den Wahlkreis unter Beweis.

Seit dem Ferienbeginn jedoch sind Erfolgserlebnisse Mangelware für den Präsidenten. Die fünf Wochen Urlaub störte erst die „peace mom“ Cindy Sheehan mit ihrem Anti-Irak-Zeltlager vor Bushs Ranchtor. Über Tage verlor das Weiße Haus die gewohnte Dominanz über den Nachrichtenfluss. Eine Anschlagsoffensive im Irak machte den August zu einem blutigen Monat für die US-Streitkräfte, die Verluste näherten sich rasch der Zahl 1900. Vollends mulmig wurde es den Präsidentenberatern beim Blick auf die Zapfsäulen. Die Preise kletterten und kletterten – auf durchschnittlich 2,75 Dollar pro Gallone in der dritten Augustwoche, ein Drittel über Vorjahresniveau. Der „jump at the pump“ war noch gefährlicher als die wachsenden Zweifel an der Irakpolitik.

Bushs Umfragewerte sanken auf einen Tiefpunkt, auf 40 Prozent. Nur ein einziger Präsident seit dem Weltkrieg hatte im Sommer nach der Wiederwahl ein noch schlechteres Ansehen: Richard Nixon 1973 mit 39 Prozent – im Strudel des Watergateskandals. Das tat weh, war aber noch erträglich im Vergleich zu dem, was folgen sollte, dem Herbst des Missvergnügens. „Es sieht schlecht aus für die Republikaner“, sagt selbst William Kristol, Vordenker der Konservativen und Herausgeber des „Weekly Standard“. Politmagazine wie „Newsweek“ oder der britische „Economist“ schreiben Cover-Stories über die Krise des Präsidenten und der „Grand Old Party“ (GOP), die sich wie Abgesänge lesen. „Power Outage“ titelt „Newsweek“ mit einem Wortspiel – der Stromausfall wird zum Machtverlust. Der „Economist“ fragt: Was ist schief gelaufen für Amerikas Rechte? Selbst eingefleischte Republikaner wie Newt Gingrich, mit dessen Angriffen auf demokratischen Sittenverfall in den 90er Jahren die Rückkehr der Konservativen begonnen hatte, unken nun über ihre GOP. Alles in allem „ergibt sich der Eindruck, dass eine Partei nach zehn Jahren an der Macht verbraucht wirkt.“

Ja, was ist schief gelaufen für die Rechte? Die Fakten, die sich zu dem verheerenden Eindruck summieren, sind rasch erzählt. Ende August schlug Wirbelsturm „Katrina“ zu. Die Bundesregierung schickte viel zu spät Hilfe an die verwüstete Golfküste, Bush unterschätzte das Bedürfnis nach „leadership“, nach Führung und sichtbarer Präsenz des Präsidenten. Das Versagen der Katastrophenschutzbehörde Fema richtete die Aufmerksamkeit auf Managementfehler und Grundübel von Bushs Führungsstil.

Der Managementfehler: Nach dem Terrorangriff auf New York 2001 war der Katastrophenschutz der Terrorvorbeugung untergeordnet worden, verlor seinen direkten Draht zum Präsidenten, Gelder wurden umgeschichtet. Nun zeigte sich die Kehrseite.

Ebenso bei der Personalpolitik. Lange hatte man Bush seine Menschenkenntnis zugute gehalten. Er vertraut auf persönliche Bekannte und ist damit, von Ausnahmen abgesehen, in seiner direkten Umgebung nicht schlecht gefahren. Doch im weiteren Dunstkreis waren Freunde von Freunden des Präsidenten in Führungspositionen gelangt, ohne fachliche Eignung. Zum Symbol wurde Fema- Chef Michael Brown, zuvor Präsident einer Vereinigung für arabische Pferde. „Vetternwirtschaft!“ empörte sich das Publikum.

Weiteres Anschauungsmaterial brachte der September zuhauf. Ein den Republikanern nahe stehender Lobbyist, Jack Abramoff, wurde wegen Korruption angeklagt. Bill Frist, Mehrheitsführer der Republikaner im Senat, kämpft gegen Vorwürfe des Insiderhandels. Er hatte sich im Frühjahr von allen Aktien einer Krankenhausfirma, die seine Familie gegründet hatte, getrennt – wie er sagt, um jeden Anschein eines Interessenkonflikts zu vermeiden. Frist möchte Präsidentschaftskandidat 2008 werden. Im Rückblick hat er die Aktien zu einem verdächtig günstigen Zeitpunkt verkauft. Nur Glück?

Dann wurde „der Hammer“ juristisch festgenagelt und musste als Mehrheitsführer im Abgeordnetenhaus zurücktreten. Tom DeLay ist angeklagt, die Wahlkampfgesetze von Texas gebrochen zu haben. Die verbieten Firmenspenden an Einzelkandidaten. Ein von DeLay gegründeter Spendensammelverein „Texaner für eine republikanische Mehrheit“ hatte 2002 rund 190 000 Dollar an die nationale Zentrale geleitet und von dort zurück an Kandidaten in Texas. Staatsanwalt Ronnie Earle warf ihm „Verschwörung“ zum Gesetzesbruch vor und in einem zweiten Verfahren „Geldwäsche“.

Mag sein, dahinter steckt Rache für den historischen Wahlsieg der Republikaner in Texas, dessen Architekt DeLay war. Ankläger Earle ist Demokrat, wirkt verbissen und hat schon mit so vielen Klagen Schiffbruch erlitten, dass er selbst von sich sagt, er wolle nach seinem Tod eingeäschert werden. Ein Grab sei ihm zu riskant, er habe sich zu viele Menschen zu Feinden gemacht, es würde bestimmt geschändet. DeLay hilft das nicht.

Auch „Leakgate“ ist für Bushs engste Umgebung nicht ausgestanden. Wer verriet den Medien, dass Botschafter Wilsons Ehefrau bei der CIA arbeitet, unter dem Decknamen Valerie Plame? Die Spuren führen zu Bushs Strategieberater Karl Rove und Vizepräsident Dick Cheneys Stabschef Lewis „Scooter“ Libby. Botschafter Wilson sollte dem Verdacht nachgehen, Saddam Hussein habe versucht, bombenfähiges Uran in Afrika zu kaufen. Wilson fand keinen Beleg und warf der Bush-Regierung im Juni 2003 vor, Geheimdienstmaterial manipuliert zu haben, um den Irakkrieg zu rechtfertigen.

In der Summe nährt das alles den Eindruck von Führungsschwäche, Inkompetenz, Vetternwirtschaft bis hin zur Korruption und Gesetzesbruch. Die Benzinpreise sind nach den Hurrikans „Katrina“ und „Rita“ nochmals gestiegen, das Hilfspaket für die Golfküste wird 200 Milliarden kosten. An diesem Wochenende kamen noch schlechte Zahlen vom Arbeitsmarkt: Erstmals seit zwei Jahren ist die Zahl der Beschäftigten gesunken. Die Heizkosten werden viele Amerikaner im Winter entsetzen.

Und doch: Ist es für Abgesänge auf Bush und die Republikaner nicht zu früh? Schwächephasen hat jede Regierung. Die Hurrikansaison ist bald vorbei, Bill Frist und Tom DeLay kommen vielleicht glimpflich davon, „Leakgate“ und Abramoff sind bald vergessen. Überhaupt haben die Skandale wenig miteinander zu tun, so könnten sich Republikaner Mut machen, das zeitliche Zusammentreffen sei zufällig. Und Bush kämpft. Nach seinen vielen Besuchen im Flutgebiet sind die Umfragewerte wieder gestiegen. Bei Wirbelsturm „Rita“ agierte er souverän. Das Haushaltsdefizit ist nach jüngsten Zahlen weniger groß als erwartet.

Allerdings sprechen neben den Skandalnachrichten auch tiefer reichende Entwicklungen für eine Zäsur. Unter Republikanern wächst der Unmut über den Präsidenten. Sie hielten Bush für einen starken Vertreter ihrer Überzeugungen, jetzt stellt er ihre Werte zur Disposition: Ausgabenbeschränkung, Steuersenkung, Budgetdisziplin, schlanker Staat. Gewiss, an Steuersenkungen hat es nicht gefehlt, aber die Verschuldung wächst. Auf Einschnitte wie die Terroranschläge vom 11. September 2001 reagiert Bush mit der Gründung von Mammutbehörden wie dem Ministerium für Heimatschutz. Das ist nicht „lean“, das ist „big government“. Der Preis für die Mehrheiten im Kongress ist vielen zu hoch – zu „fett“ wurde das Infrastrukturgesetz durch die Wahlkreisgefälligkeiten. Sinnfälliges Symbol ist eine 320 Millionen Dollar teure „Brücke nach nirgendwo“ in Alaska. Und jetzt 200 Milliarden für die „Katrina“-Opfer? Nur, wenn anderswo geschnitten wird!

Das Selbstbild – Verteidiger von Moral und Ethik gegen zügellose Demokraten – leidet auch, wenn die eigene Partei mit Skandalen Schlagzeilen macht. Viele hatten zudem erwartet, Bush werde die Mehrheiten im Abgeordnetenhaus und im Senat eiskalt nutzen: zum Beispiel, um das Oberste Gericht für eine Generation konservativ zu machen, die Ernennungen gelten lebenslang. John Roberts als Vorsitzender ging noch, obwohl auch der womöglich ein verkappter Liberaler ist. Er war wenigstens überzeugend genug, dass die Demokraten es nicht wagten, Front gegen ihn zu machen. Die Hälfte ihrer Senatoren stimmte für ihn. Von Harriet Miers als weiterer Kandidatin sind die Rechten enttäuscht. Sie hatten auf eine stramm konservative Besetzung gehofft. Wer garantiert, dass diese unbekannte Frau gegen Abtreibung und Sterbehilfe ist?

Es ist der Erfolg, der für Bush – und die Republikaner – zum Problem wird. Ihre Wählerbasis haben sie so weit in die Breite dehnen können, dass es immer schwieriger wird, sie zusammenzuhalten. Was sie der religiösen Rechten zu Liebe tun, enttäuscht die bürgerliche Mitte. Was Farmer im Mittleren Westen anspricht, erzürnt urbane Wirtschaftsliberale. Die Außenpolitik der Weltmacht kennt die Gefahr des „imperial overstrech“. Ähnliches gilt nach innen: Bushs Republikaner sind programmatisch überdehnt. Das trägt den Keim zur Selbstzerfleischung in sich.

Zwei Rettungen bleiben. Die erste: Fehler korrigieren, Probleme abstellen, so wie Bush das an der Hurrikanfront probiert. Die zweite: sich auf die Demokraten verlassen. Die schlechten Umfragewerte für Bush sind nämlich nur die eine Hälfte des Bildes. Die Demokraten stehen noch schlechter da. Es gelingt ihnen nicht, von der Krise der Rechten zu profitieren. Es mangelt an eingängigen Gegenbotschaften und überzeugendem Personal. Trotz allem Unmut über Irak traut sich kein einflussreicher Demokrat, eine scharfe Wende zu fordern.

Bei den Wirbelstürmen hat Bushs Bundesregierung versagt, aber ein jämmerliches Bild boten auch der Bürgermeister von New Orleans, Ray Nagin, und die Gouverneurin von Louisiana, Kathleen Blanco, beide Demokraten. Sie zögerten mit der Evakuierung, bis es zu spät war. Nach der Überflutung waren sie nicht in der Lage, ihren allgemeinen Hilferuf nach Washington in konkrete Anforderungen zu übersetzen, was wo gebraucht wird.

Amerikas Opposition macht nicht den Eindruck der sprichwörtlichen „Regierung im Wartestand“. Ihre Minderheitsführer in Abgeordnetenhaus und Senat bringen die GOP nicht in Verlegenheit. Es zeichnet sich auch kein aussichtsreicher Präsidentschaftskandidat ab. Nochmal John Kerry? Der blieb blass gegen Bush. Hillary Clinton? Sie ist intelligent, zehrt auch vom Bonus ihres Mannes. AberAngela Merkels Schicksal in Deutschland muss ihr zu denken geben. Wähler sind nicht nur Großstadtintellektuelle. Die breite Masse ist reserviert gegenüber Frauen, die vielleicht klug sind, aber nicht als Vollblutpolitiker mit Herz „rüberkommen“, vom gewinnenden Macho-Lächeln eines kernigen Siegers zu schweigen.

Die Demokraten müssen sich neu erfinden, um als Favoriten in die Wahlen 2006 und 2008 zu gehen, dürfen nicht nur gegen Bush sein, sondern müssen für etwas stehen. Amerika sucht Führung und Werte, nationale Identität und Stolz. Das verkörpern die Republikaner besser, jedenfalls für eine Mehrheit der Amerikaner. Nicht erst jüngst, sondern seit Jahrzehnten. Sieben der letzten zehn Präsidentenwahlen haben sie gewonnen.

Bill Clinton, Naturtalent im Wählerfischen und Doppelsieger, hat acht Jahre lang den Blick darauf verstellt. Aber er wurde 1992 nur Präsident, weil Ross Perrot als weiterer Bewerber George Bush senior konservative Stimmen wegnahm. Auch Clinton hatte es mit einem republikanischen Kongress zu tun. Die Demokraten bräuchten eine Ausnahmeerscheinung wie ihn. Sonst reichen nicht einmal die Krisen und Skandale der GOP, um die Vormacht der Konservativen zu brechen.

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