Meinung : Suche nach System

cas

Wahrscheinlich heißt ein Untersuchungsausschuss deshalb so, weil genau das seinen Wert ausdrückt: Unsauber erscheinende Vorgänge werden parlamentarisch genau betrachtet. Letztgültige Aufklärung sollte sich keiner davon versprechen - und hat ja auch keiner versprochen. Das Gremium zu den schwarzen CDU-Kassen hat die Wahrheit auch jetzt wieder nicht aus Helmut Kohl herausgebracht, aber es hat das System bloßgelegt. Der Ausschuss hat Schmiergeldzahlungen für eine Lieferung von Panzern an die Saudis oder den Verkauf von Leuna an den französischen Elf-Konzern nicht bewiesen, aber immerhin eine peinliche Praxis auf dieser Ebene in den Befragungen deutlich gemacht. Ob die Regierung Kohl käuflich war? Das ist nicht wahrscheinlicher als vorher. Doch nachgewiesen ist, dass drei Gigabyte Daten im Kanzleramt gelöscht worden sind. Das wird in Zukunft hoffentlich abschreckend wirken. Wer will schon schmutziger Geschäfte verdächtigt werden? Nein, es soll niemand glauben, dass die Wahrheit keinen schert. Als Nachweis dafür und als parlamentarische Kontrolle lohnt ein Untersuchungsausschuss auf jeden Fall.

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