Meinung : Sünden verbinden

DEUTSCH-FRANZÖSISCHER GIPFEL

-

Die Zeiten ändern sich, das deutschfranzösische Paar bleibt. Längst haben die Interessen der beiden Staaten nichts mehr mit dem Nachkriegs-Impetus von Adenauer und de Gaulle zu tun – und dennoch sind Paris und Berlin weiter aufeinander angewiesen. Allerdings ist es schon eine besondere Ironie der Geschichte, dass ausgerechnet die beiden EU-Staaten, die den Stabilitätspakt aus der Taufe hoben, ihn nun auch wieder gemeinsam brechen. Heute sind es ähnliche demografische Probleme, hartnäckige Widerstände in der Bevölkerung bei der Anpassung der Sozialsysteme und nicht zuletzt eine große Abhängigkeit von der Industriepolitik, die Deutschland und Frankreich einen. Das wurde auch bei der Vorstellung der Wachstumsinitiative deutlich, die Kanzler Schröder und Frankreichs Präsident Chirac – nach ihrer Ablehnung des Irakkriegs – in Berlin als neuerlichen Schulterschluss präsentierten. Die beiden brauchen diese Einigkeit, um sich auch weiter in Brüssel erfolgreich für eine flexible Auslegung des Stabilitätspaktes einsetzen zu können. Nun haben sie dargelegt, wohin die Ausgaben fließen sollen, die auch kommende Etats belasten dürften. Einen Freifahrtschein zum dauerhaften Bruch des Stabilitätspakts haben Schröder und Chirac aber auch am Donnerstag in Berlin nicht gekauft. ame

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben