Syrien : Bewegung in Moskau

Man sollte nicht allzu viel Hoffnung in die Syrienkonferenz setzen. Das Beste daran ist, dass die USA und Russland sie gemeinsam betreiben. Freilich sind bisher alle Versuche, das Regime und die Opposition zu Verhandlungen zu bewegen, gescheitert, auch weil sie unvereinbare Vorbedingungen stellen. Der Schmerz über die mehr als 70 000 Toten macht es ihnen nicht leichter, sich an einen Tisch zu setzen. Nun weckt die Nachricht, dass Russland eine moderne Luftabwehr an Syrien liefern möchte, neue Zweifel an der Ernsthaftigkeit der Friedensbemühungen. Dieses Waffengeschäft wird am Ende kein ernsthaftes Hindernis sein. Die Absprache ist schon etwas älter. Natürlich sucht Moskau Abnehmer für seine Rüstungsgüter und kennt da keine Skrupel. Es gibt aber genug Beispiele, dass die Russen am Ende nicht geliefert haben, wenn die USA mit guten Argumenten protestierten, zum Beispiel im Fall Iran. Moskau überdenkt gerade seine Syrienpolitik, auch weil es fürchtet, sich zu isolieren und auf der Verliererseite zu landen, wenn eine weitere Eskalation den Westen zu Waffenlieferungen an den Widerstand treibt. Moskau spricht jetzt von einer Übergangsregierung ohne Assad. Das immerhin ist ein gutes Zeichen. cvm

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