Syrien, Iran und Amerika : Hinter den Kulissen von Teheran

Eine Annäherung im Atomstreit mit dem Iran kann weder rasch noch vor laufenden Kameras gelingen. Denn Obama und Ruhani sind abhängig von Kräften, die sie selbst nicht kontrollieren.

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Eine Bombe für die Mullahs? Irans Atomprogramm beunruhigt die ganze Welt.
Eine Bombe für die Mullahs? Irans Atomprogramm beunruhigt die ganze Welt.Foto: dpa

Irans neuer Präsident hat die Gutwilligen in Amerika beeindruckt: Auftritte in den wichtigsten US-Sendern, Redaktionsgespräche mit maßgebenden Zeitungen, dazu die Botschaft, von Volk zu Volk, man wolle Frieden. Die Vehemenz seiner Medienoffensive wirkt schon fast wieder gefährlich. Denn sie weckt überzogene Erwartungen. Er sagt, der Atomkonflikt lasse sich binnen drei Monaten durch ein Abkommen lösen? Wie soll das gehen, wenn die simple Idee eines Händedrucks der Präsidenten Obama und Ruhani am Rand der UN-Generalversammlung, ohne inhaltliche Zugeständnisse, aus Sicht der Iraner übereilt ist?

Wenn die Annäherung überhaupt gelingt, dann jedenfalls nicht im Eiltempo. Ihr muss eine längere Phase der Vertrauensbildung vorausgehen – und die wird sich, wenn sie Erfolg haben soll, nicht vor laufenden Kameras abspielen, sondern hinter den Kulissen mithilfe von Emissären, die im Schatten bleiben. So war es bei der Anbahnung der frühen Friedensgespräche im Nahen Osten durch Henry Kissinger und bei Amerikas Öffnung nach China.

Ein doppeltes Misstrauen trennt derzeit die Regierungen in Washington und Teheran. Erstens sind da die Zweifel, ob die andere Seite es ernst meint. Westliche Geheimdienste haben bisher keine Hinweise, dass der Iran sein Atomprogramm drosselt. Die Mullahs wiederum sehen keine Garantie, dass die USA das Ziel „regime change“ aufgegeben haben.

Zweitens: Selbst wenn Obama und Ruhani auf die gute Absicht ihres jeweiligen Gegenübers bauen, bleibt das Risiko, dass dieses Gegenüber nicht „liefern“ kann, weil die Hardliner in dessen Lager die Annäherung bekämpfen. Welcher Politiker nimmt die Gefahr, am Ende gedemütigt dazustehen, auf sich, wenn die Chancen nicht deutlich besser als 50 zu 50 stehen?

Obama und Ruhani sind abhängig von Kräften, die sie nicht kontrollieren. Die Sanktionen, die der Iran am härtesten spürt und loswerden möchte, hat der US-Kongress beschlossen. Also kann auch nicht Obama, sondern nur der Kongress sie aufheben – dort aber haben die Republikaner die Mehrheit. Wer will umgekehrt garantieren, dass das Mullahregime einen potenziellen Verzicht Ruhanis auf Irans Fähigkeit, waffenfähiges Uran herzustellen, honoriert?

„Backchannel“-Kontakte, die fehlendes Vertrauen allmählich aufbauen können, hat es in den vergangenen Jahren immer mal wieder gegeben, natürlich nicht oft und nicht auf der sichtbaren Ebene der Außenminister oder Präsidenten. Während des Kriegs in Afghanistan fürchtete der Iran genauso wie andere Anrainer, dass der Konflikt sich ausweitet, die Flüchtlingsströme außer Kontrolle geraten und die Nachbarstaaten destabilisieren. So trafen sich Abgesandte, obwohl die USA und der Iran offiziell nicht miteinander sprachen.

Ganz aktuell bietet Syrien eine Gelegenheit, den „good will“ zu testen. Der Iran hat Einfluss auf manche Milizen in dem Konflikt. Er kann das Einsammeln der C-Waffen erleichtern oder erschweren. Die USA wiederum können in Syrien Zeichen setzen, dass „regime change“ nicht oberstes Ziel ist. In Syrien geht es also nicht nur um Syrien, das Land ist Testfeld für Größeres. So brutal geht es mitunter zu in der Weltpolitik. Freilich ist der Nutzen – und sind die Risiken des Scheiterns – im Fall Iran auch größer als im Fall Syrien.

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