Syrien: Schmerzvolle Sanktionen

Bravo. Die EU hat ein Ölembargo gegen Syrien verhängt. Das hat lange gedauert, denn das syrische Regime lässt den Volksaufstand seit fünfeinhalb Monaten brutal niederschlagen. Seit dem ersten Tag hat Präsident Baschar al Assad auf Gewalt gesetzt, alle Ankündigungen von Reformen und Gespräche mit genehmen Vertretern der Opposition waren bisher PR- Maßnahmen. Das Embargo wird das Regime empfindlich treffen, die Europäer können es verschmerzen. In Deutschland, dem größten Abnehmer syrischen Öls, machen die Lieferungen weniger als drei Prozent der Gesamtimporte aus. Daher ist es umso schändlicher, dass der Beginn des Embargos für laufende Verträge auf Mitte November verschoben wurde – weil Italien das Auslaufen seiner Lieferverträge abwarten wollte. Ein überzeugendes Zeichen europäischer Solidarität mit den Demonstranten sieht anders aus. Der deutsche Außenminister hat früh auf Ölsanktionen gedrängt – zu Recht. Aber seine Hoffnung, damit das Regime zum Dialog zu zwingen, ist unrealistisch. Dieses Regime kämpft ums Überleben, weil es weiß, dass es nicht reformierbar ist. Vielleicht fällt es aber jetzt der Mittelschicht in Damaskus und Aleppo leichter, sich vom Regime zu verabschieden. an

Helmut Anschütz